Es waren ausgerechnet Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), die den Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) verpetzt haben. Adressiert war das Schreiben unter anderem an Journalisten und die Innenpolitiker Thomas Oppermann (SPD) und Wolfgang Neskovic (Linke). Laut Focus wurde das anonyme Schreiben von BND-Mitarbeitern verfasst, die den Wechsel an der Spitze ihrer Behörde von Ernst Uhrlau zu Schindler nicht verwunden haben.
Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass Niebel den bei einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich zunächst in der deutschen Botschaft lagern und später mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort nahm sein Fahrer den 30 Kilogramm schweren Einkauf direkt am Rollfeld entgegen, ohne den Teppich beim Zoll zu deklarieren. Nach Angaben des für den Zoll zuständigen Finanzministeriums wird für die Einfuhr von Teppichen aus Nicht-EU-Ländern für private Zwecke eine Umsatzsteuer von 19 Prozent fällig. Die Freigrenze liege bei 430 Euro.
Die Teppich-Affäre versucht Dirk Niebel schnell zu überstehen. Der FDP-Politiker gibt sich optimistisch und will die Affäre rasch hinter sich bringen: "Durch meinen Antrag auf Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen", sagte Niebel dem Magazin "Focus". Zugleich zeigte er Reue: "Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe."
BND ging bei Niebels Teppich von Gastgeschenk aus
Beim "fliegenden Teppich" von Dirk Niebel war BND-Präsident Gerhard Schindler davon ausgegangen, dass es sich bei der Fracht um ein Gastgeschenk gehandelt hätte. So rechtfertigte er den Transport im Dienst-Jet. Niebel hatte den Sachverhalt am Freitagabend in einer Stellungnahme so dargestellt: "Ich habe zu keinem Zeitpunkt einen Hehl daraus gemacht, dass es sich bei dem gekauften Teppich um ein privates Souvenir handelte, und das auch nicht verschwiegen. Es gab allerdings rund um den Transport des Teppichs keinerlei Kontakt zwischen dem BND und mir. Ich wusste nur, dass der Teppich freundlicherweise in einer BND-Maschine mitgenommen würde."
Dirk Niebel spricht von "Missverständnis"
Bereits zuvor hatte Niebel von einem "Missverständnis" gesprochen. Weil der BND in der Affäre von Niebel abgerückt sei, fordern die Grünen eine Entschuldigung des Ministers. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte zu "Handelsblatt Online": "Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten." Wer bei jedem Hartz-IV-Empfänger jeder Angabe misstraue und Prüfer hinterher schicke, solle sich an das halten, was er von anderen verlange.
Auf die Frage, ob Niebel noch als Minister zu halten sei, sagte Beck: "Mein Gott, immer schön auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat wichtigere Probleme als den fliegenden Teppich des Herrn Niebel."
Merkel geht auf Distanz zu Niebel
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Freitag auf Distanz zum FDP-Minister gegangen. Sie erwarte, dass Niebel "so schnell und so vollständig wie möglich" das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bei einer Selbstanzeige sei aber ein eigentlich automatisch fälliges Steuerstrafverfahren hinfällig, erklärte ein Sprecher.
Niebel geht davon aus, dass der Teppich nicht mit Kinderarbeit hergestellt wurde. Er sagte auf Anfrage der "Bild"-Zeitung (Samstag): "Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält." Aus "Sicherheitsgründen" sei ihm "der Kauf eines Teppichs auf normalem Weg nicht möglich" gewesen, erklärte der Minister. dpa, AZ