Olaf Scholz ist seinem großen Ziel, Bundeskanzler zu werden, ein ganzes Stück näher gekommen. Doch zu den Sondierungsgesprächen seiner SPD mit FDP und Grünen, die an diesem Donnerstag beginnen, nimmt er am Tag davor nur mit ganz wenigen Worten Stellung. Bei dem angestrebten „Ampel-Bündnis“ gehe es um die wirtschaftliche und industrielle Modernisierung Deutschlands, den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel und mehr Respekt in der Gesellschaft. Wenige Worte, in denen Scholz aber durchaus verrät, mit welcher Strategie er die sechsstündigen Sondierungsgespräche mit Grünen und
Mindestlohn, dafür keine höheren Steuern?
Doch der Teufel steckt im Detail, vor einer Einigung auf ein Ampel-Bündnis stehen große inhaltliche Hürden, gerade zwischen SPD und FDP. So haben sich die SPD-Strategen bereits viele Gedanken gemacht, wie sich die gefährlichsten Tretminen entschärfen lassen. Erwartet wird etwa, dass sich FDP-Chef Christian Lindner gegen eine Vermögenssteuer, die Sozialdemokraten und Grüne wollen, mit Klauen und Zähnen wehren wird. Käme man ihm in diesem Punkt entgegen, so die Hoffnung, würde er vielleicht einen Mindestlohn von zwölf Euro akzeptieren – Kernforderung im SPD-Wahlprogramm. Dafür dürfte Lindner aber eine Entlastung der Unternehmer an anderer Stelle verlangen. Bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Klimaschutz-Ausgaben für Betriebe und Hausbesitzer etwa könnte die FDP sogar als Quasi-Steuersenkung verbuchen.
Um Details geht es zum Auftakt noch nicht - aber durchaus schon um Ressorts
Um solche Details, heißt es in der Partei, wird es in den ersten Gesprächen aber noch nicht gehen. Sondern um die großen Linien und damit letztlich auch schon früh um die Verteilung der Kabinettsposten. Die Grünen könnten ein Super-Klimaschutzressort als Trophäe mit nach Hause nehmen. Lindner dürfte als Finanzminister ausprobieren, ob sich die nötigen Investitionen wirklich besser durch entfesseltes Wirtschaftswachstum als durch höhere Steuern und neue Schulden finanzieren lassen.
Will Olaf Scholz nach seinem Wahlsieg auch Kanzler werden, muss er nicht nur die Grünen und Liberalen von Kompromissen überzeugen; sondern auch jene einflussreichen Teile seiner SPD, die vor der Wahl von einem Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei geträumt hatten. Für das es nun nicht reicht. Dass Scholz nicht schalten und walten kann, wie er will, zeigt schon die Zusammensetzung des sechsköpfigen Sondierungsteams der SPD. Auf der einen Seite steht da neben Scholz nur Malu Dreyer. Die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz gilt als ebenso pragmatisch und durchaus wirtschaftsfreundlich wie der Bundesfinanzminister. Zudem regiert Dreyer in Mainz bereits seit 2016 in einer Koalition mit Grünen und FDP, ist also ausgewiesene Ampel-Expertin.