Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Sicherheitskonferenz: Diplomatische Kunstgriffe auf der Sicherheitskonferenz

Sicherheitskonferenz

Diplomatische Kunstgriffe auf der Sicherheitskonferenz

    • |
    Der israelische Regierungschef überraschte das Publikum bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem Metallteil, das angeblich von einer iranischen Drohne stammt.
    Der israelische Regierungschef überraschte das Publikum bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem Metallteil, das angeblich von einer iranischen Drohne stammt. Foto: Lennart Preis, dpa

    „Die Krise“, „The Crisis“, „La Crise“ – in allen Sprachen schwirrt das Wort durch die Flure und Konferenzsäle des Hotels Bayerischer Hof, in dem die 54. Münchner Sicherheitskonferenz tobt. Wolfgang Ischinger hatte unmittelbar vor der Konferenz mit seiner Warnung vor Kriegsgefahr und einem tiefen Misstrauen zwischen den USA und Russland die düstere Klangfarbe für das Wochenende vorgegeben. Und viele der Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister hielten sich an diese Vorgabe des Konferenzleiters. Sigmar Gabriel eilt mit besorgter Miene durch die Gänge, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow scheint auf dem Weg zu seinem Auftritt im großen Saal noch ein wenig griesgrämiger dreinzuschauen, als die Weltöffentlichkeit dies von ihm ohnehin schon gewohnt ist. Es sind insbesondere die verheerenden Nachrichten der letzten Tage und Wochen aus Syrien, die es auch notorischen Optimisten schwerfallen lässt, der negativen Grundstimmung etwas Zuversicht beizumischen.

    Anhand des Stellvertreterkrieges, der Syrien stranguliert, lässt sich derzeit exemplarisch beobachten, wie nachhaltig das Weltgefüge in Bewegung geraten ist. Gut ein Jahr nach Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hört man in München Sätze wie „es wird nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird“ nicht mehr. Die Ernüchterung ist allgegenwärtig: Die mächtigste Nation der Erde scheint sich nicht mehr um die Weltordnung zu scheren, die sie einst selbst entworfen und zu guten Teilen bestimmt hat. Das hat den Westen verunsichert, während Mächte wie Russland oder die Türkei in das Vakuum stoßen, das die USA hinterlassen haben. Längst geht an Moskau vorbei nichts mehr in dem Kriegsland – weder diplomatisch noch militärisch. Doch wer hätte für möglich gehalten, dass die Frage, wie eine militärische Konfrontation zwischen den Nato-Partnern USA und

    Die Türkei ist sehr präsent in München. Da ist einmal Regierungschef Binali Yildirim. Er wirkt wie ein freundlicher älterer Herr, wenn er im Saal geduldig Sätze sagt wie: „Die Türkei schützt an ihrer Südgrenze zu Syrien gleichzeitig die Nato-Ostflanke.“ Im gleichen Atemzug warnt Yildirim jedoch davor, im Kampf gegen den Islamischen Staat eine neue Terrororganisation zu schaffen. Der Ministerpräsident meint die YPG, also kurdische Kämpfer der Volksverteidigungseinheiten, gegen die türkische Truppen im syrischen Afrin aktuell kämpfen. Und zwar offensichtlich mit äußerster Härte. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, dass die türkische Armee und ihre Verbündeten Giftgas eingesetzt hätten. Das türkische Dementi konnte das Misstrauen gegen Ankara in München kaum besänftigen. Wie angespannt das Verhältnis unter der diplomatischen Firnis ist, zeigt sich an einem Treppenaufgang im mondänen Münchner Tagungshotel. Der Tross von Yildirim mit Sicherheitsleuten und Journalisten erscheint schnellen Schrittes wie aus dem Nichts. Wer im Wege steht – und das sind nicht wenige – wird brüsk zur Seite gestoßen.

    Nicht körperlich, aber doch mit harten Bandagen wird der Schlagabtausch zwischen dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Trump, Herbert Raymond McMaster, und dem russischen Außenminister Lawrow geführt. Als wollten die beiden die Warnung Ischingers vor einem bedrohlichen Vertrauensverlust zwischen Moskau und Washington illustrieren. „Geschwätz“ nennt Lawrow kurzerhand Vorwürfe der US-Justiz gegen 13 Russen wegen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016. McMaster kontert mit dem Vorwurf der „Spionage“ und „Subversion“ durch Russland.

    Europa will ernst genommen werden

    Das Finale der Konferenz bringt die erwartete Konfrontation zwischen Israel und dem Iran. Die Blicke richten sich auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem zu Hause eine Anklage wegen Korruption droht. Doch der wirkt keinesfalls angeschlagen, sondern konzentriert und angriffslustig: „Israel wird es dem Regime im

    Diplomatische Scharmützel auf offener Bühne prägen München 2018. Einerseits. Andererseits jedoch geht es wie kaum jemals zuvor bei der Sicherheitskonferenz um die Sehnsucht vieler Europäer nach einer EU, die außenpolitisch und militärisch handlungsfähig ist, die ein Gegengewicht zu Trump setzen kann. Das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen längst erkannt. Die CDU-Politikerin scheint entschlossen, den

    Lesen Sie auch:

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden