Die designierte SPD-Bundesvorsitzende Andrea NahlesNahles würde einer Umfrage zufolge bei einer Direktwahl der Bundeskanzlerin weit abgeschlagen hinter Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) liegen. Für Nahles, die auch Fraktionschefin der SPD im Bundestag ist, würden sich laut dem am Montag veröffentlichten Trendbarometer der Fernsehsender RTL und n-TV nur 16 Prozent der Wähler entscheiden. Merkel käme demnach auf 47 Prozent der Stimmen.
Zudem würden laut der Umfrage 85 Prozent der Unionsanhänger der CDU-Vorsitzenden Merkel ihre Stimme geben. Dagegen würden sich nur 40 Prozent der SPD-Anhänger für Nahles entscheiden. Die SPD-Fraktionschefin soll auf einem Parteitag am 22. April zur neuen SPD-Vorsitzenden gekürt werden. Momentan steht Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch an der Parteispitze. Martin Schulz hatte sich als SPD-Chef zurückgezogen.
SPD in Umfragen nur knapp vor AfD und Grünen
In der Wählergunst liegt die SPD laut der Umfrage derzeit nur noch bei 16 Prozent. Die Union kommt demnach auf 34 Prozent. Die Grünen und die AfD liegen mit jeweils 13 Prozent nur knapp hinter der SPD. Die Linkspartei würde zehn Prozent der Stimmen bekommen, die FDP neun Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte in der vergangenen Woche 2501 Wahlberechtigte.
Unterdessen gibt es auch unter führenden Sozialdemokraten weiter Kontroversen über den Eintritt in eine neue unionsgeführte Bundesregierung. "Es ist weder für unser Land, noch für meine Partei vernünftig, wieder in die große Koalition zu gehen", sagte der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, dem Tagesspiegel von Montag.
Demokratie lebe von einer starken Opposition, fügte Saleh hinzu. Die SPD dürfe die Oppositionsführerschaft im Bundestag nicht der rechtspopulistischen AfD überlassen. Wenn Union und SPD die Regierung bilden, würde die AfD die stärkste Oppositionsfraktion im Parlament stellen.
Was wird aus Sigmar Gabriel?
Ab Dienstag stimmen die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Gegen eine neue GroKo wenden sich auch die Jungsozialisten. Deren Vorsitzender Kevin Kühnert forderte zudem in der Süddeutschen Zeitung, der nächste Wahlkampf müsse "ein klarer Lagerwahlkampf" werden. Statt dem "Fetisch schwarze Null" müsse die SPD den Blick stärker "auf die über 150 Milliarden Euro Investitionsstau in unserer Gesellschaft" richten.
Während die CDU ihre Ministerkandidaten für eine neue Bundesregierung bereits an diesem Sonntag bekanntgibt, will die SPD ihre Mitglieder darüber bis zum Abschluss der Befragung über den Koalitionsvertrag im Unklaren lassen. Umstritten ist besonders die Zukunft des bisherigen Außenministers Sigmar Gabriel, der in großen Teilen der SPD auf Ablehnung stößt.
Für Gabriel warb allerdings im Südwestrundfunk die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Sie will am 22. April gegen Nahles für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren, gilt jedoch als chancenlos. Gabriel wird in der SPD vor allem Sprunghaftigkeit angekreidet, außerdem aktuell sein Eintreten für Rüstungsgeschäfte mit der Türkei und sein weitgehendes Schweigen zum türkischen Angriffskrieg auf das syrische Kurdengebiet Afrin. (afp)
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