Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist neuer Fraktionschef im Bundestag. Zwei Tage nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl wurde der Kanzlerkandidat am Dienstag von der neuen SPD-Fraktion zum Nachfolger von Peter Struck gewählt. Nach Angaben von Struck lag die Zustimmung für Steinmeier bei 88,1 Prozent. Er erhielt 126 Ja-Stimmen, 16 Abgeordnete votierten mit Nein.
Steinmeier sprach nach der Sitzung von einem "hohen Maß an Vertrauen". Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten."
Der 53-jährige bisherige Außenminister hatte zuvor in der Sitzung angekündigt, er strebe nicht zusätzlich auch den Parteivorsitz an. Beide Ämter sollten auf mehrere Schultern verteilt werden. Als Favorit für den Parteivorsitz gilt jetzt der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel. Parteichef Franz Müntefering signalisierte in der Sitzung, auf dem Parteitag in Dresden Mitte November nicht mehr zu kandidieren.
Auch Generalsekretär Hubertus Heil kündigte seinen Rückzug an. Als seine Nachfolgerin ist die linke Partei-Vize Andrea Nahles im Gespräch. Der bisherige SPD-Vize Peer Steinbrück will sich ebenfalls nicht mehr für ein Amt in der engsten Führung bewerben.
Die Berliner SPD hatte als erster Landesverband nach der dramatischen Wahlniederlage vom Sonntag den Aufstand gegen die bei der Bundestagswahl gescheiterte Führungsriege geprobt. In einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution fordert der Landesvorstand eine Erneuerung und Verjüngung der engsten Bundesspitze.
Klaus Wowereit könnte Vize werden
Hinter der Berliner Resolution steht auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der das Papier mitdiskutiert hat. Der Berliner SPD-Chef Michael Müller brachte für die Verjüngung der SPD- Bundesspitze vier Namen ins Gespräch. "Dazu gehören Andrea Nahles, die beiden Minister Olaf Scholz und Sigmar Gabriel und Wowereit. Diese Politiker haben sich bereits in der Vergangenheit profiliert, und es wird Zeit, dass sie Verantwortung übernehmen."