SPD-Chef Sigmar Gabriel will die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Katarina Barley zur neuen Generalsekretärin seiner Partei machen. Auf dem Bundesparteitag im Dezember werde er den Delegierten die 46-Jährige als Nachfolgerin für Yasmin Fahimi vorstellen, die ins Bundesarbeitsministerium wechselt, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Von Parteivorstand und -präsidium sei Barley einstimmig für das Amt nominiert worden, sagte der SPD-Chef.
Gabriel lobte bei Barleys Vorstellung in Berlin die "beeindruckende berufliche Karriere" der Juristin und früheren Richterin. Sie bringe "politischen Realismus" mit und kenne als ehemalige Kommunalpolitikerin "die Sorgen vor Ort". Wie es die Parteistatuten vorsehen, werde Barley als Generalsekretärin den anstehenden Bundestagswahlkampf organisieren.
Barley beschreibt sich als sehr sachlich
Barley selbst beschrieb sich vor Journalisten als "sehr sachlich denkend, sehr verlässlich". Sie fügte hinzu: "Die Abteilung Attacke kann ich auch, aber wenn es sachlich geboten ist, nicht als Grundprinzip." Über ihr Verhältnis zu Gabriel sagte sie: "Ich glaube, dass wir sehr unterschiedlich sind, dass wir aber eine Art der Kommunikation haben, die klappt."
Die Juristin Barley ist in der Bundespolitik noch relativ neu. Erst seit zwei Jahren sitzt sie für die SPD im Bundestag. In der Fraktion besetzt die zum linken Parteiflügel zählende Abgeordnete den Posten der Justiziarin. Zu ihren wichtigsten Aufgaben im neuen Amt in der SPD-Parteizentrale wird die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs 2017 zählen. Aussichtsreichster Anwärter auf die Kanzlerkandidatur ist Parteichef Gabriel.
Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium
Am Wochenende hatte Gabriel angekündigt, dass Fahimi nach zwei Jahren als Generalsekretärin nicht erneut für dieses Amt kandidieren werde. Sie will als Staatssekretärin ins SPD-geführte Bundesarbeitsministerium wechseln. Der Ankündigung vorangegangen waren Berichte über zunehmende Reibereien zwischen Gabriel und Fahimi.
Fahimis designierte Nachfolgerin Barley hat eine juristische Laufbahn hinter sich, bislang aber wenig Erfahrung in der Organisation von Wahlkämpfen gesammelt. In Marburg und Paris studierte sie Jura, das Studium schloss sie mit der Promotion ab. Danach folgten Stationen in einer Hamburger Großkanzlei, beim wissenschaftlichen Dienst des Landtags von Rheinland-Pfalz und als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht.
Soziale Gerechtigkeit als wichtigstes Anliegen für Barley
Seit 1994 ist Barley Mitglied der SPD, wo sie sich zunächst auf Ortsvereinsebene in Trier engagierte. Als ihr wichtigstes Anliegen bezeichnet sie die soziale Gerechtigkeit. "Soziale Gerechtigkeit mit all ihren Bestandteilen stand für mich immer im Vordergrund", schreibt sie auf ihrer Internetseite. "Die Ungerechtigkeit, dass in Deutschland nach wie vor die soziale Herkunft über den Erfolg im Leben entscheidet, dass Armut krank und Krankheit arm macht, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter aufgeht, treibt mich immer noch um."