Nach der Europawahl geriet sie schwer unter Druck, jetzt geht die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles in die Offensive und stellt ihren Posten als Fraktionsvorsitzende zur Disposition. Im ZDF-Interview kündigte die 48-Jährige am Montagabend überraschend vorgezogene Wahlen zum SPD-Fraktionsvorsitz an. Diese sollten eigentlich im September stattfinden, doch Nahles will sie auf kommende Woche vorziehen. Die SPD-Politikerin stellt damit praktisch die Vertrauensfrage an ihre Partei.
Neuwahl in der SPD: Risiko einer Niederlage ist für Andrea Nahles enorm hoch
Weitere Details gab Nahles zunächst nicht bekannt, doch es ist völlig klar, dass sie sich damit aus ihrer Zwangslage befreien will, in die sie nach der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen geraten war. Beide Abstimmungen hatten die Sozialdemokraten krachend verloren, die Niederlagen wurden auch Nahles angelastet. Nahles musste sich bei einer Sitzung der Parteispitze heftige Kritik gefallen lassen, allerdings deutete zunächst nichts auf vorgezogene Fraktions-Neuwahlen hin.
Denkbar sind für die Neuwahl vor allem zwei Szenarien. Eines wäre, dass Nahles gewinnt und Fraktionsvorsitzende bleibt. Das Risiko einer Niederlage ist nach den Entwicklungen der letzten Stunden allerdings enorm hoch. Eher wahrscheinlich scheint, dass Nahles den Platz an der Fraktionsspitze räumen will, um erstens Druck von sich zu nehmen und zweitens ihrer Partei wieder mehr Luft zum Atmen zu verschaffen.
SPD-Fraktionsvorsitz: Wer könnte Andrea Nahles nachfolgen?
Fraglich ist allerdings, wer Nahles nachfolgen soll. Vergangene Woche hatten Gerüchte die Runde gemacht, der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wolle den Fraktionsvorsitz von Nahles übernehmen. Nahles soll demnach den Posten der Arbeitsministerin bekommen. Machbar wäre das, denn durch den Weggang von Justizministerin Katarina Barley – sie geht für die SPD nach Brüssel - wird im Kabinett ein Platz frei.
Als weiterer Kandidat für den Fraktionsvorsitz wird der Mindener SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post gehandelt. Post ist bereits Fraktionsvize der Partei.
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