Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält angesichts des Zustandes der schwarz-gelben Koalition Neuwahlen im Bund für sinnvoll. Die Unionsparteien und die FDP führten den Bürgern "seit mehr als zwei Jahren eine Koalition der Selbstblockade vor, in der in keinem wichtigen Politikfeld mehr Entscheidungen getroffen werden", sagte Gabriel der "Welt am Sonntag".
Gabriel: "Deutschland stehen weitere anderthalb verlorene Jahre bevor"
"Es wäre für Deutschland gut, wenn diese Selbstblockade der Bundesregierung endlich durch Neuwahlen beendet würde", führte Gabriel aus. Allerdings fehlten Union und FDP selbst dazu die Kraft. Bei wichtigen Themen wie Atomausstieg, Bildung, Finanzmarktregulierung oder Gesundheit stünden
SPD-Chef zur Entlassung von Röttgen: "Demütigung eines alten Weggefährten"
Zur Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) durch Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Gabriel: "Es ist bezeichnend, dass die Kanzlerin durch die Demütigung eines alten Weggefährten Stärke zu zeigen versucht." afp/dpa/AZ