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SPD-Chef: Sigmar Gabriel fordert Neuwahlen im Bund

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Sigmar Gabriel fordert Neuwahlen im Bund

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    SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel meint, Neuwahlen wären gut für Deutschland.
    SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel meint, Neuwahlen wären gut für Deutschland. Foto: Armin Weigel, dpa

    Gabriel zufolge führten die Unionsparteien und die FDP den Bürgern "seit  mehr als zwei Jahren eine Koalition der Selbstblockade vor, in der  in keinem wichtigen Politikfeld mehr Entscheidungen getroffen  werden".

    Gegenüber der "Welt am Sonntag" meinte der SPD-Chef weiter: "Es wäre für Deutschland gut, wenn diese Selbstblockade der  Bundesregierung endlich durch Neuwahlen beendet würde". Allerdings fehlten Union und FDP selbst dazu die  Kraft. In wichtigen Bereichen wie Atomausstieg, Bildung oder  Gesundheit stünden

    Sigmar Gabriel: Merkel hat Röttgen gedemütigt

    Statt in inhaltlichen Fragen die Führung zu übernehmen, versuche  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), "durch die Demütigung eines  alten Weggefährten Stärke zu zeigen", kritisierte Gabriel. Er spielte damit auf die  Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) durch Merkel Mitte dieser Woche an. Röttgen hatte die Wahlen in NRW deutlich verloren, sich aber geweigert, daraus auch Konsequenzen für sein Ministeramt zu ziehen.

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