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Russland: Opposition plant neue Proteste gegen Putin

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Russland: Opposition plant neue Proteste gegen Putin

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    Wladimir Putin stößt während der Feierlichkeiten zu seinem Wahlsieg mit dem Dirigenten Vladimir Spivakov an.
    Wladimir Putin stößt während der Feierlichkeiten zu seinem Wahlsieg mit dem Dirigenten Vladimir Spivakov an. Foto: dpa

    Die russische Opposition will den Druck auf Wladimir Putin aufrechterhalten. Der bekannte Journalist Sergej Parchomenko kündigte am Dienstag laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti für Samstag eine weitere Demonstration in der Hauptstadt Moskau gegen den künftigen Präsidenten an. Mehrere bei Protesten am Montag festgenommene Oppositionsführer wurden unterdessen wieder freigelassen.

    Opposition: Proteste als ständiger Putin-Begleiter

    Die Opposition hatte nach der Wahl am Sonntag angekündigt, die Proteste zu einem ständigen Begleiter von Putins dritter Amtszeit als Präsident zu machen. "Wir werden weitermachen, bis unsere Forderungen erfüllt werden", versprach der bekannte Blogger Alexej Nawalny am Dienstag. "Zehntausende werden auf die Straßen Moskaus und anderer Städte gehen", kündigte er an.

    Bei der für Samstag geplanten Großdemonstration wollten die Organisatoren den Angaben zufolge über die zentrale Straße Nowi Arbat marschieren, sie verhandeln aber noch mit den Behörden in Moskau. In St. Petersburg kündigte die Oppositionsbewegung Das Andere Russland Proteste am Dienstag und Mittwoch an.

    Kremlgegner am Tag nach der Wahl festgenommen

    Nawalny und weitere Oppositionsführer waren bei den ersten Demonstrationen am Tag nach der Wahl festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei waren dabei in Moskau und St. Petersburg 620 Menschen festgenommen worden. Bis zum Dienstag seien alle wieder auf freiem Fuß gewesen, teilten die Behörden mit. Neben Nawalny gab am Morgen auch der Chef der Linksfront, Sergej Udalzow, seine Freilassung aus dem Gewahrsam der

    Nawalny und Udalzow drohen nach russischen Medienberichten wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht Geldstrafen. Ilja Jaschin von der Bewegung Solidarnost muss wegen Widerstands gegen Ordnungshüter mit bis zu 15 Tagen Haft rechnen. Die drei Oppositionsführer sollten wegen ihrer Teilnahme an den Protesten noch am Dienstag vor Gericht erscheinen.

    Putin-Sprecher: Polizei "höchst professionell"

    Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte der Nachrichtenagentur Itar-Tass, die Polizei habe "höchste Professionalität" gezeigt und "legitim und effektiv" gehandelt. Putins Gegenkandidat Michail Prochorow schrieb auf seinem Twitter-Konto indes, er sei sicher, die Festnahmen und der Einsatz von Gewalt hätte vermieden werden können.

    Putin - Der Kämpfer

    Wladimir Putin kam 1952 in Leningrad zur Welt. Die Arbeiterfamilie lebte in einer 20-Quadratmeter-Wohnung.

    Der kleine Wladimir prügelte sich oft mit Gleichaltrigen. Heute beherrscht er Boxen, Sambo und Judo.

    Nach der Schule studierte er Jura.

    Von 1975 bis 1982 war Putin Offizier des weißrussischen Geheimdienstes.

    1999 ernannte Jelzin Putin zum Ministerpräsidenten. Als Jelzin im Dezember überraschend sein Amt niederlegte, übernahm Putin die Geschäfte des Präsidenten.

    2000 wurde er zum russischen Präsident gewählt. Nach zwei Amtszeiten gab er 2008 den Posten an Freund Dmitri Medwedew ab.

    Im März 2012 wurde Putin erneut Präsident.

    Am Vortag der Wahl fand eine Massenkundgebung gegen Putin statt, bei der es zu blutigen Ausschreitungen kam.

    Kritiker bringen Putin mit Korruption, Justizwillkür und Menschenrechtsverletzungen in Verbindung.

    Auch von Gefolgsleuten wird ihm vorgeworfen, er sei beratungsresistent.

    Putin hatte bei der Wahl am Sonntag laut Wahlkommission 63,6 Prozent der Stimmen erlangt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bemängelte allerdings Unregelmäßigkeiten in einem Drittel der von ihr untersuchten Wahllokale.

    Wahl "scheinbar korrekt"

    Die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck (Grüne), die im Auftrag des Europarates als Beobachterin in Moskau war, sagte dem Berliner Radiosender radioeins, die Wahl sei "äußerlich, da wo Wahlbeobachter waren, scheinbar korrekt" gewesen. Doch im Vorfeld habe es zahlreiche Verstöße gegeben. Beck sagte, ihrer Einschätzung nach brauche die Opposition nun erst einmal Zeit, um sich neu zu sammeln.

    Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, sagte den "Ruhr Nachrichten" (Dienstagausgabe), der Verlauf der Wahlen gebe Anlass zu ernster Sorge. Putin wolle die bestehende Ordnung zementieren, "doch Status quo bedeutet nicht Stabilität, sondern Stagnation", sagte der CDU-Politiker. Damit spielte er auf Putins Wahlkampf an, in dem er dem Land Stabilität versprochen hatte. (afp, AZ)

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