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Russland: Gabriel besucht Putin und warnt vor Rückfall in Kalten Krieg

Russland

Gabriel besucht Putin und warnt vor Rückfall in Kalten Krieg

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    Außenminister Sigmar Gabriel startet seinen Antrittsbesuch in Russland.
    Außenminister Sigmar Gabriel startet seinen Antrittsbesuch in Russland. Foto: Kay Nietfeld, dpa

    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über aktuelle internationale Konflikte gesprochen. Konkret ging es insbesondere um die Lage in der Ukraine sowie in Syrien. Gabriel verwies einleitend auf die wieder zunehmenden Kämpfe in de Ost-

    Sigmar Gabriel will zurück zu Gesprächen zwischen Nato und Russland

    Weiteres Thema war die Sicherheitslage in Europa. Es gehe darum: "Wie können wir zu konkreten Abrüstungsschritten in

    Gabriel war am Mittwochabend in Russland eingetroffen, nachdem er zuvor Polen besucht hatte. Es handelte sich jeweils um seine Antrittsbesuche als Außenminister. Erwartet wurde am Nachmittag auch eine Begegnung Gabriels mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

    Konflikt in der Ukraine ist zentrales Thema

    Am Donnerstagmorgen sprach der deutsche Außenminister in der Residenz des deutschen Botschafters in Moskau mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft. Eingeladen waren unter anderem der Leiter des unabhängigen Lewada-Zentrums, Dmitrijewitsch Godkow, der Chefredakteur der Zeitung "Nowaja Gazeta", Dmitrij Alexandrejewitsch, und der Geschäftsführer von Greenpeace Russland, Sergej Tsyplenkow.

    Es gibt zudem Überlegungen, die USA stärker einzubinden. Auch das dürfte Thema in Moskau sein. Bei einem Kurzbesuch am Mittwoch in Warschau betonte Gabriel, dass es in der Ukraine um "Frieden in der Mitte Europas" gehe. Was derzeit dort passiere, sei "eine schwere menschliche Katastrophe".

    Der Außenminister machte ganz bewusst vor seinem Moskau-Besuch in Warschau Station. Polen zählt zu den vier Ländern, in denen die Nato derzeit wegen der russischen Bedrohung 4000 Soldaten stationiert. Die Bundeswehr führt ein Bataillon im litauischen Rukla nur 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt an. Russland hat Truppen an seine Westgrenze verlegt und will Raketen in der Exklave Kaliningrad stationieren, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden können und eine Reichweite bis Berlin haben. 

    Außenminister trifft auch Nicht-Regierungsorganisationen

    Seinen ersten Termin heute am Donnerstag hat er aber nicht mit der Regierung. Stattdessen trifft er sich zunächst mit Leitern regierungskritischer Medien, Umweltschützern und Gewerkschaftern zu einer Gesprächsrunde. Dazu ist auch Lew Gudkow eingeladen, Chef des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada.

    AZ/AFP/dpa

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