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Rüstungsexporte: Bericht: Gabriel will Panzer-Export nach Saudi-Arabien stoppen

Rüstungsexporte

Bericht: Gabriel will Panzer-Export nach Saudi-Arabien stoppen

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    Der umstrittene Verkauf von Leopard2-Panzern an Saudi-Arabien könnte scheitern.
    Der umstrittene Verkauf von Leopard2-Panzern an Saudi-Arabien könnte scheitern. Foto: Peter Steffen (dpa)

    Saudi-Arabien - Zwischen Koran und Ölbohrtürmen

    Saudi-Arabien wurde früher in Deutschland Saudisch-Arabien genannt.

    Die Amtssprache ist Arabisch.

    Die Hauptstadt Saudi-Arabiens ist Riad. Weitere große Städte sind: Dschidda, Mekka (Kaaba), Medina (Ruhestätte des Propheten Mohammed), Dammam und Taif.

    Die Staatsform Saudi-Arabiens ist die Absolute Monarchie.

    Auf 2.240.000 Quadratkilometern leben mehr als 28 Millionen Saudis.

    Die Währung ist der Saudi-Rial.

    In Saudi-Arabien gilt die islamische Zeitrechnung.

    Die Nationalhyme heißt Asch al-Malik (Lang lebe der König).

    Das Kfz-Kennzeichen lautet KSA, die Internet-TLD ist .sa und die Telefonvorwahl lautet +966.

    Saudi-Arabien ist ein islamisch-konservativer Staat. Die Rechtschule hanbalitischen Islams spielt eine große Rolle.

    Staatsdoktrin ist die Lehre Ibn Abd al-Wahhabs. Die Mehrheit der Saudis sind Sunniten.

    Die Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht zufolge einen umstrittenen Verkauf von bis zu 800 deutschen Kampfpanzern an Saudi-Arabien nicht genehmigen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, sprach sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) intern gegen eine Panzerlieferung an das autoritär regierte Königreich aus.

    Panzer-Export: Keine Anfrage beim Bundessicherheitsrat

    Saudi-Arabien bemüht sich laut "BamS" seit Jahren um den Kauf von Leopard-2-Panzern der deutschen Hersteller Kraus-Maffei Wegmann und Rheinmetall. Insgesamt gehe es um bis zu 800 Panzer, für deren Ankauf im saudiarabischen Staatshaushalt bereits knapp 18 Milliarden Euro bereit stünden. Beim für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständigen Bundessicherheitsrat sei bisher allerdings noch keine offizielle Exportanfrage eingegangen, heißt es in dem Bericht.

    Auch bei spanischem Export müsste Deutschland zustimmen

    Nach "BamS"-Informationen hat sich das saudiarabische Verteidigungsministerium Anfang März jedoch mit der spanischen Regierung auf die Lieferung von vorerst 150 Leopard-2-Panzern in der modernsten Ausführung A7+ geeinigt. Bei der spanischen Rüstungsfirma Santa Barbara Sistemas werden einige Leopard-Ausführungen in Lizenz gebaut. Weil es sich beim Leopard-Panzer um deutsche Rüstungstechnik handelt und deutsche Firmen wesentliche Komponenten zuliefern müssten, braucht Spanien für den Panzer-Export nach Saudi-Arabien laut "BamS" aber die Zustimmung Deutschlands.

    Saudi-Arabien wegen Gewalt im Inland in der Kritik

    Der Export von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien ist in Deutschland zutiefst umstritten. Das autoritär regierte Land hatte sich im Frühjahr 2011 mit Panzern und Soldaten an der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Bahrein beteiligt. Zudem geht Riad immer wieder mit Gewalt gegen Proteste im Inland vor. Kritiker verweisen zudem darauf, dass die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien hoch problematisch ist. Erst kürzlich hatte sich die Regierung auf mehr Transparenz bei Rüstungsexporten geeinigt. afp/AZ

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