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Rot-Grün: Erfolg von Stephan Weil rettet Steinbrück

Rot-Grün

Erfolg von Stephan Weil rettet Steinbrück

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    Der Erfolg von SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil soll die Personaldebatte um Peer Steinbrück beenden.
    Der Erfolg von SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil soll die Personaldebatte um Peer Steinbrück beenden. Foto: Britta Pedersen, dpa Bildfunk

    Am Morgen danach sieht die Welt völlig anders aus. Im Willy-Brandt-Haus ist die Stimmung wie ausgewechselt, als habe jemand einen Schalter umgelegt. Herrschten am Sonntagabend unmittelbar nach Schließung der Wahllokale noch Tristesse und Katerstimmung bei der SPD, könnte die Euphorie am Montagmorgen kaum größer sein.

    Parteichef Sigmar Gabriel strahlt übers ganze Gesicht, als er dem Überraschungssieger der Niedersachsenwahl, dem Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, den obligatorischen Blumenstrauß überreicht und ihm zu seinem Triumph in

    Last-Minute-Sieg bedeutet der SPD viel

    Erst kurz vor Mitternacht stand nach einem beispiellosen Wahlkrimi fest, dass Rot-Grün dank eines minimalen Vorsprungs von 0,4 Punkten und eines Ausgleichsmandats einen Sitz mehr als Union und FDP im Landtag hat und somit die Wahl gewinnen würde. Ein Last-Minute-Sieg, der für die Sozialdemokraten nicht nur mehr bedeutet als „nur“ einen Regierungs- und Machtwechsel im zweitgrößten Flächenland der Republik, sondern weit darüber hinaus wirkt und erst einmal die innerparteilichen wie öffentlichen Debatten über Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beendet.

    Parteichef Sigmar Gabriel wusste ganz genau, dass eine Niederlage in Hannover fast zwangsläufig eine hitzige Diskussion ausgelöst hätte, ob Steinbrück überhaupt der richtige Kandidat mit den richtigen Themen ist, oder ob er nicht doch zu einer Belastung für die Wahlkämpfer wird, bei einem Ergebnis von unter 30 Prozent wäre er kaum mehr zu halten gewesen, allen Dementis zum Trotz.

    SPD will nicht eine Schippe drauflegen

    Bei Stephan Weil kann sich Peer Steinbrück bedanken, dass ihm diese Debatte erspart bleibt. Mit großer Erleichterung stellen die Genossen fest, dass sie trotz des heftigen Gegenwinds aus Berlin die Wahl in Niedersachsen gewinnen konnten – auch dank des guten Abschneidens der Grünen und des Scheiterns der Linkspartei an der Fünfprozenthürde.

    Das Wahljahr 2013: Zahlen und Fakten

    2013 stehen in Deutschland fünf große Wahlen an, darunter die Bundestagswahl. Hier die Wahlen im Überblick:

    NIEDERSACHSEN: Am 20. Januar entschieden die Wähler zwischen dem erst seit 2010 amtierenden David McAllister (CDU) und seinem SPD-Konkurrenten Stephan Weil. Weil gewann die Wahl.

    SCHLESWIG-HOLSTEIN: Am 26. Mai wurden die Kreistage und Gemeindeparlamente neu gewählt.

    BAYERN: Die CSU hofft im September auf eine erneute absolute Mehrheit, die sie 2008 spektakulär verloren hat. Unter dem neuen Ministerpräsidenten Horst Seehofer ging sie eine Koalition mit der FDP ein. Eine Neuauflage ist fraglich.

    BUNDESTAG: Bei der Wahl im September setzen die Unionsparteien auf die populäre CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihr Herausforderer ist der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück, der Rot-Grün anstrebt.

    HESSEN: Das Wahljahr endet im November oder Dezember in Hessen. Volker Bouffier führt die mit der FDP regierende CDU erstmals als Ministerpräsident in den Wahlkampf. Sein langjähriger Vorgänger Roland Koch hatte sich 2009 behauptet.

    Von Weil wollen Gabriel und Co. nun lernen und im Kampf ums Kanzleramt die Themen, „die die Menschen bewegen, stärker in den Mittelpunkt rücken“, wie Generalsekretärin Andrea Nahles nach der Sitzung der Spitzengremien verkündet – vor allem die sozialdemokratischen Kernthemen Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Bildung.

    Aber auch sie weiß: „Wir müssen uns unterhaken und noch eine Schippe drauflegen, das ist auch Peer Steinbrück bewusst.“ Man habe noch „viel Arbeit“ vor sich.

    Trittin will möglichst viele Neuwähler dazugewinnen

    Das sehen auch die Grünen so, die sich dennoch im Vergleich zu den Sozialdemokraten in einer bequemeren Position befinden. Ihr Aufstieg zur drittstärksten politischen Kraft im Lande mit Wahlergebnissen deutlich über der Zehn-Prozent-Marke ist ungebrochen, in Niedersachsen bewiesen sie, dass sie nicht nur in der Universitätsstadt Göttingen stark sind, der politischen Heimat von Spitzenkandidat Jürgen Trittin, sondern gerade in den konservativ geprägten ländlichen Räumen ihre Ergebnisse verdoppeln konnten.

    „Der Wechsel ist möglich“, sagt Parteichefin Claudia Roth mit Blick auf die Bundestagswahl, und es seien einzig die Grünen, die die Wählerbasis des rot-grünen Lagers vergrößern könnten, da sie in der Lage seien, mit ihrem klaren Profil dem bürgerlichen Lager Wähler der Mitte abzujagen.

    „Diese Wahl wurde durch Mobilisierung gewonnen“, bringt es Trittin auf den Punkt, es gehe darum, nicht nur die eigene Wählerschaft zur Wahlurne zu bringen, sondern auch möglichst viele Neuwähler hinzuzugewinnen.

    Gleichwohl blicken die Grünen mit Sorge auf ihren potenziellen Koalitionspartner SPD, der bundesweit deutlich unter 30 Prozent liegt. Ohne den Namen Steinbrück in den Mund zu nehmen, appellieren sie an die Sozialdemokraten, in die Offensive zu gehen. „Ab jetzt muss es Rückenwind geben aus Berlin – das gilt auch für die SPD“, fordert Parteichef Cem Özdemir.

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