Die Piratenpartei sieht vor allem die Gewinnung von bisherigen Nichtwählern als ihren großen Erfolg an. "Wir führen Leute, die die Nase voll hatten vom System, zurück in die Demokratie", sagte Aleks Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piraten in Bayern, am Dienstag bei einem Redaktionsbesuch bei der Augsburger Allgemeinen. Andere Parteien gingen zwar mittlerweile dazu über, Themen der Piraten "reflexartig" für sich zu übernehmen, allerdings schafften sie es nicht, diese glaubwürdig zu vertreten.
Die Piratenpartei stehe für Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit, so die beiden Vorstandsmitglieder weiter. Es sei für sie wichtig, dass politische Entscheidungen nachvollziehbar sind, meinte Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei in Bayern. An vielen Details des Parteiprogramms werde in den kommenden Monaten weiter gefeilt. "Spätestens Ende des Jahres, Anfang kommenden Jahres werden wir wahrscheinlich auch Außenpolitik im Programm haben", hieß es.
Piraten liegen bundesweit bei zwölf Prozent
Im "stern-RTL-Wahltrend" machte die Piratenpartei unterdessen einen Sprung nach oben. Nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland verbessern sich die Piraten in der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Vergleich zur Vorwoche um fünf Punkte auf zwölf Prozent.
Die übrigen Parteien mit Ausnahme der Linken müssen Stimmenanteile abgeben. Die CDU/CSU fällt um einen Punkt auf 35 Prozent, die SPD ebenfalls um einen Punkt auf 25 Prozent. Die Grünen erreichen noch 13 Prozent (minus eins). Die Linke bleibt unverändert bei neun Prozent. Die FDP fällt wieder um einen Punkt auf drei Prozent zurück.
Grundlegende Änderungen der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ergeben sich daraus nicht. SPD und Grüne bleiben zusammen vor der CDU/CSU, aber ohne eigene Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre neben einer großen Koalition auch ein Bündnis von CDU/CSU und Grünen, letzteres allerdings nur noch sehr knapp.
Forsa befragte vom 26. bis 30. März 2503 repräsentativ ausgesuchte Bürger. bo, afp