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Putins Besuch bei Merkel: Kühle Grüße aus Moskau

Putins Besuch bei Merkel

Kühle Grüße aus Moskau

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    Wladimir Putin besuchte Angela Merkel in Berlin.
    Wladimir Putin besuchte Angela Merkel in Berlin. Foto: afp

    Seit den Bruderküssen der Sowjetführer mit ihren Vasallen haben keine Politiker die Begrüßung mit Küsschen so genussvoll zelebriert wie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy. Doch die Franzosen haben ihren Präsidenten aus dem Amt gejagt – und der Bundeskanzlerin wird jetzt auf der internationalen Bühne längst nicht mehr so viel Zuwendung zuteil wie bisher. Zwar gab es kürzlich in Camp David eine kurze Umarmung mit US-Präsident Barack Obama. Und auch Wladimir Putin, der vor vier Wochen in die Machtzentrale Russlands im Kreml zurückgekehrt ist, ließ sich gestern bei seinem Antrittsbesuch in Berlin zum Anflug einer Bussi-

    Einst in der DDR in verfeindeten Lagern

    Zwar weiß niemand genau, wie viel beim Begrüßungszeremoniell zwischen Politikern echt und wie viel gespielt ist. Auch zwischen Merkel und Sarkozy dürfte es nach der zur Schau gestellten Herzlichkeit ordentlich gekracht haben, sobald die Kameras abgeschaltet waren. Gerade in der Euro-Krise prallten die Interessengegensätze hart aufeinander. Aber eine gewisse Grundsympathie zwischen den handelnden Personen fördert offenbar die politische Zusammenarbeit. Merkel und Sarkozy („Merkozy“) rauften sich jedenfalls erfolgreich zusammen.

    Von Sympathie kann zwischen Merkel und Putin aber nicht die Rede sein. Die Geschichte wollte es, dass beide einst in der DDR verfeindeten Lagern angehörten. Die Pfarrerstochter Merkel stand dem kommunistischen Regime ablehnend gegenüber. Putin hingegen war als Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, zuletzt im Rang eines Oberstleutnants, in Dresden stationiert. Dort gehörte es zu seinen Aufgaben, die Opposition auszuspionieren und zu unterdrücken. Das kann Merkel nicht vergessen.

    Die Kanzlerin bezweifelt überdies bis zum heutigen Tag, dass Putin ein „lupenreiner Demokrat“ sei, wie dies einst ihr Vorgänger als Bundeskanzler, Gerhard Schröder (SPD), gesagt hatte, den mit Putin eine Männerfreundschaft verbindet. Mit Argwohn wurde in den vergangenen Monaten in Berlin verfolgt, wie Putin, der bereits zwei Amtszeiten als Präsident absolviert hat, seinen Nachfolger Dmitri Medwedew beiseiteschob, um erneut Präsident werden zu können. Medwedew, mit dem die Kanzlerin besser klarkam, hatte Hoffnungen auf rechtsstaatliche Verbesserungen in Russland geweckt. Von Putin sind solche Töne nicht zu hören. Angeblich erwägt die CDU-Chefin, künftig die russische Opposition zu unterstützen. Das Magazin Spiegel mutmaßt sogar, dass es zwischen Berlin und Moskau zu einer „neuen Eiszeit“ kommen werde.

    Davon war nach dem Gespräch im Kanzleramt keine Rede. Nach außen schien alles okay. Merkel wertete es als Beweis der „sehr intensiven und guten freundschaftlichen Beziehungen“, dass Putin eine seiner ersten Auslandsreisen nach Berlin unternahm. Zuvor hatte er freilich einen Zwischenstopp in Minsk eingelegt und mit Weißrusslands Diktator Alexander Lukaschenko konferiert.

    Merkel mahnte in ihrem Statement nach dem Treffen nur sehr vorsichtig Reformen in Russland an. Sie hoffe, „dass die demokratische Vielfalt in Russland sich auch weiter entwickeln kann“. Übereinstimmend betonten beide, Deutschland und Russland wollten ihre Beziehungen weiter ausbauen, und hoben insbesondere die wirtschaftliche Zusammenarbeit hervor.

    Zu Syrien nur eine unverbindliche Floskel

    Als neuer Konfliktstoff belastet allerdings auch die Syrien-Krise das deutsch-russische Verhältnis. Moskau hält seine schützende Hand über das Assad-Regime, das den Aufstand blutig niederschlägt. Alle Versuche des Westens und arabischer Staaten, eine UN-Resolution gegen Verbrechen des Regimes zu beschließen, scheiterten bisher am Veto Russlands (und Chinas). Merkel und der neue französische Präsident François Hollande, zu dem Putin am Abend weiterreiste, wollten Moskau vom Blockadekurs abbringen. Aber Putin blieb knallhart. Seine Position bündelte er in einer unverbindlichen Floskel: „Wir haben uns geeinigt, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Eskalation der Gewalt zu verhindern.“ (mit dpa, afp)

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