Bundespräsident Joachim Gauck setzt ein Zeichen gegen die Behandlung der ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko: Angesichts der rechtsstaatlichen Situation in der Ukraine hat Bundespräsident Joachim Gauck nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die Teilnahme an einem Präsidententreffen Mitte Mai in Jalta abgesagt. Dies sei in Absprache mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geschehen, schreibt das Blatt (Donnerstag). Hintergrund sei die tiefe Besorgnis der Bundesregierung über das Schicksal der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die in der Haft schwer erkrankt und in einen Hungerstreik getreten ist.
Julia Timoschenko gilt als Opfer politischer Rachejustiz
Die ukrainische Botschaft in Berlin sei darüber informiert worden, dass Gauck einer Einladung zum Treffen zentraleuropäischer Präsidenten Mitte Mai in Jalta auf der Krim in der Ukraine nicht folgen werde, bestätigte das Bundespräsidialamt der Zeitung. Dabei habe ein Sprecher Gaucks Wert auf die Feststellung gelegt, dass "Auslandsreisen des Bundespräsidenten stets im engen Benehmen mit der Bundesregierung erfolgen".
Timoschenko gilt als Opfer politischer Rachejustiz im Auftrag des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Timoschenko hatte 2004 die gegen Janukowitsch gerichtete orangene Revolution angeführt.
Kontakt zur ukrainischen Führung soll auf Minimum reduziert werden
Deutsche Politiker stehen auch vor der Frage, ob sie angesichts des Falls Timoschenko zur Fußball-Europameisterschaft im Juni in die Ukraine reisen können, wo die ersten drei Spiele der deutschen Mannschaft ausgetragen werden. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird überlegt, bei möglichen Reisen von Bundespräsident, Bundeskanzlerin oder Ministern zur EM den Kontakt zur ukrainischen Führung auf ein Minimum zu reduzieren. dpa