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Präsidentenwahl in der Türkei: Recep Tayyip Erdogan: "Westen ist auf die Türkei angewiesen"

Präsidentenwahl in der Türkei

Recep Tayyip Erdogan: "Westen ist auf die Türkei angewiesen"

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    In wenigen Tagen will sich der türkische Regierungschef Erdogan zum Staatsoberhaupt wählen lassen.
    In wenigen Tagen will sich der türkische Regierungschef Erdogan zum Staatsoberhaupt wählen lassen. Foto: Sedat Suna (dpa)

    Zum ersten Mal wird in der Türkei der Präsident in einer Direktwahl gewählt. Der derzeitige Regierungschef Recep Tayyip Erdogan gilt als Favorit. Er dürfte nach einer Einschätzung der Trükischen Gemeinde in Deutschland (TGD) nach seiner erwarteten Wahl zum Präsidenten des Landes künftig gegenüber dem Westen deutlich selbstbewusster auftreten. "Falls er gewinnt, werden die EU und

    Recep Tayyip Erdogan: Klarer Favorit der Präsidentenwahl in der Türkei

    Der seit mehr als einem Jahrzehnt in der Türkei regierende Chef der islamistisch-konservativen Partei AKP gilt als Favorit bei der ersten Direktwahl eines türkischen Präsidenten, deren erste Runde am Sonntag stattfindet. Als Präsident werde Erdogan ganz anders agieren als Regierungschef, "der sich viele Entscheidungen vom Parlament absegnen lassen musste", sagte Sofuoglu. Erdogan werde "im Sinne islamischer Werte handeln", was nach Ansicht des TGD-Vorsitzenden bei vielen Türken in Deutschland nicht positiv gesehen wird.

    Bis zum Twitter-Verbot: Wie die Probleme für Erdogan anwuchsen

    Seit fast einem Jahr befindet sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unter zunehmenden Druck. Hier die wichtigsten Ereignisse dieser Zeit im Überblick, von den Gezi-Protesten bis zum Twitter-Verbot:

    31. Mai 2013: Das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, die im Istanbuler Gezi-Park gegen ein Bauprojekt der Regierung protestieren, löst landesweite Straßenschlachten in der Türkei aus. Acht Menschen sterben, tausende werden verletzt.

    15. Juni 2013: Erdogan lässt den Gezi-Park gewaltsam räumen.

    13. November 2013: Erdogan beginnt seinen Kampf gegen die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen mit der Ankündigung, private Nachhilfeschulen zu schließen; diese sind eine wichtige Einnahmequelle für die Bewegung.

    17. Dezember 2013: Istanbuler Staatsanwälte lassen mehrere Dutzend Verdächtige aus dem Umfeld der Erdogan-Regierung unter Korruptionsverdacht festnehmen. Erdogan spricht von einem Komplott der Gülen-Bewegung und reagiert mit der Versetzung vieler leitender Polizeibeamter, darunter auch des Polizeichefs von Istanbul.

    25. Dezember 2013: Erdogan bildet sein Kabinett um, nachdem drei in den Korruptionsskandal verwickelte Minister ihren Rücktritt eingereicht haben. Ein vierter Minister, der ebenfalls im Zusammenhang mit der Affäre genannt wird, verliert im Zuge des Revirements seinen Posten.

    24. Februar 2014: Im Internet tauchen die Mitschnitte von Telefonaten Erdogans mit seinem Sohn Bilal auf, in denen die beiden angeblich besprechen, wie sie größere Geldsummen vor der Justiz verstecken können. Erdogan bezeichnet die Mitschnitte als Manipulation.

    21. März 2014: Erdogans Regierung lässt den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter sperren, über den viele der Korruptions-Enthüllungen publik geworden sind.

    26. März 2014: Ein Verwaltungsgericht in Ankara ordnet die Aufhebung der Twitter-Sperre auf. Erdogans Regierung sagt eine Umsetzung des Urteils zu. Der Zugang zu dem Kurznachrichtendienst bleibt trotzdem vorerst gesperrt.

    Er habe in den Wahllokalen für die Türken hierzulande auch für ihn selbst überraschend eine "sehr starke Gegnerschaft" gegen Erdogan gespürt, sagte Sofuoglu. Viele hielten "nichts davon, dass er sich immer mehr zum Alleinherrscher entwickelt". Auch das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten im Istanbuler Gezi-Park komme bei Deutschtürken nicht gut an: "Die Menschen hier haben demokratische Werte verinnerlicht und sind dagegen, wenn sich eine Regierung so in eine Auseinandersetzung einmischt."

    Alleinherrscher Erdogan? TGD sieht Erdogans Vorgehen kritisch

    Zur türkischen Präsidentenwahl konnten türkische Staatsbürger auch in Deutschland an ausgewählten Orten wählen. Die Wahlbeteiligung lag Medienberichten zufolge mit 6,6 Prozent allerdings sehr niedrig.

    Türken in Deutschland lägen andere Themen am Herzen, begründete Sofuoglu das geringe Interesse. Diese wünschten sich vor allem ein kommunales Wahlrecht in Deutschland und bessere "Kompromisse bei der doppelten Staatsbürgerschaft", sagte er mit Blick auf die im Sommer im Bundestag verabschiedete Gesetzesnovelle. AZ/afp

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