Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, der Brexit, der Aufstieg der AfD – es scheint, als sei der Populismus weltweit auf dem Vormarsch. In Frankreich und Holland wirbelten die Rechtspopulisten Marine LePen und Geert Wilders die Politik durcheinander, in Spanien und Griechenland sind Linkspopulisten populär. Doch wie sieht es mit dem Populismus in Deutschland aus? Eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ist dieser Frage nachgegangen.
Wie verbreitet sind populistische Einstellungen in Deutschland?
Nach der Bertelsmann-Studie stimmt jeder dritte Deutsche populistischen Aussagen zu. 37 Prozent lehnen sie ab, 34 Prozent stimmen ihnen teilweise zu.
Was ist Populismus überhaupt?
Für Robert Vehrkamp, einen der Autoren, steht Populismus für eine Politik, die sehr stark dramatisiert und zuspitzt, um so möglichst viele Bürger für die eigenen Ansichten zu gewinnen. „Populisten suggerieren, es gäbe so etwas wie einen allgemeinen Volkswillen und sie würden dafür stehen“, sagt Vehrkamp. Populisten gäben vor, dass sie das Versprechen der Demokratie erst wirklich umsetzten. Doch in Wirklichkeit täten sie das Gegenteil und unterdrückten die Vielfalt der Meinungen. Menschen mit populistischen Einstellungen eine ihre Kritik am „Establishment“, besonders an den etablierten Parteien, Politikern, Regierungen und Medien.
Wie hat die Studie Populismus erfasst?
Die Forscher haben zwischen 2015 und 2017 in drei verschiedenen Wellen mehr als 1600 Wahlberechtigte befragt. Dabei wurden den Teilnehmern acht Aussagen vorgelegt, sie mussten dann angeben, ob und wie stark sie diesen zustimmen – oder ob sie sie ablehnen.
Um welche Aussagen ging es da?
Zu den Aussagen gehört etwa: „Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht“, „Die Bürger sind sich oft einig, aber die Politiker verfolgen ganz andere Ziele“ oder „Was man in der Politik Kompromiss nennt, ist in Wirklichkeit nichts anderes als ein Verrat an den eigenen Prinzipien“. Als populistisch wurde eingestuft, wer allen acht Aussagen voll oder überwiegend zustimmte.
Wer ist besonders anfällig für Populismus?
Die Forscher haben festgestellt, dass Bevölkerungsgruppen mit niedrigerer Schulbildung und geringerem Einkommen besonders anfällig für populistische Einstellungen sind.
In welchem politischen Lager finden sich die meisten Populisten?
Unter den Anhängern der Unionsparteien und der Grünen finden sich die wenigsten Populisten mit nur jeweils rund 20 Prozent. Bei SPD und Linkspartei halten sich populistische und nichtpopulistische Anhänger in etwa die Waage, die AfD hat mit 60 Prozent die meisten Populisten unter ihren Wählern.
Wie radikal ist der Populismus in Deutschland?
Die Autoren der Studie sehen den Populismus in der Bundesrepublik als eher moderat denn radikal. Selbst unter den Populisten stehen 85 Prozent zum demokratischen System und zwei Drittel befürworten die EU-Mitgliedschaft Deutschlands. Doch knapp 80 Prozent geht die Erweiterung der EU zu weit, mehr als die Hälfte glaubt, dass die Demokratie in Deutschland schlecht oder nicht funktioniert. Populisten seien in Deutschland häufig „enttäuschte Demokraten, aber keine radikalen Feinde der Demokratie“.
Was bedeutet das Ergebnis der Studie für die kommenden Wahlen?
„Von einer Stunde der Populisten ist das politische Klima vor der Bundestagswahl weit entfernt“, sagen die Autoren der Studie. Es habe sich gezeigt, dass „grundlegend systemablehnende und antipluralistische Einstellungen bei uns nicht mehrheitsfähig“ seien. Je populistischer und systemkritischer sich Parteien positionierten, desto geringer sei die Zustimmung der Wählerschaft.
Wie erklärt sich dann der Erfolg der AfD, die aktuell in der Sonntagsfrage bei acht Prozent liegt?
Die „stark populistisch eingestellten AfD-Wähler“ sind für die Autoren eine Art Ausnahme. Vor allem sie lassen sich laut der Studie mit populistischen Forderungen, etwa der Abschiebung von sehr vielen Flüchtlingen, mobilisieren.