Piraten-Vorstandsmitglied Julia Schramm will offenbar nicht mehr Ober-Piratin sein. Wie der stern berichtet will Piratin Schramm nach scharfer innerparteilicher Kritik das Handtuch werfen. Schramm wolle ihr Amt als Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei niederlegen, berichtet das Magazin am Freitag unter Berufung auf Parteikreise. Julia Schramm wolle ihre Entscheidung noch am Freitag bekannt geben.
Piratenpartei: Streit um Führungspersonal
Die Ziele der Piratenpartei
"Mehr Demokratie wagen!" ist nach eigenen Angaben ein Leitgedanke der Piraten. "Unsere innerparteilichen Strukturen sind basisdemokratisch. Auch gesellschaftlich wollen wir Veränderungen hin zu mehr Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung erreichen."
"Die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken und müssen auch durch staatliches Handeln sichergestellt und sogar gefördert werden", heißt es zum Thema digitale Gesellschaft.
Zum Thema Umwelt: "Die Piratenpartei steht für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen."
Die Forderung einer transparenten Politik statt eines gläsernen Bürgers ist nach eigener Aussage Kernbestandteil der politischen Arbeit der Piraten. "Einzig die Piratenpartei handelt jedoch auch entsprechend: Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen oder auch Kontostände der Gliederungen sind prinzipiell öffentlich", schreibt die Partei auf ihrer Internetseite.
Der freie Zugang zu Bildung zählt zu den Gründungsthemen der Piraten: "Im Unterschied zu den etablierten Parteien wollen wir den Prozess des Lernens jedoch an die individuellen Fähigkeiten anpassen." Das Motto der Piraten lautet: "Lernziele statt Lehrpläne!"
Patente auf Software und Gene lehnt die Partei ab: "Im Wandel vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter entwickeln sich die weltweit herrschenden Patentregelungen teilweise vom Innovationsanreiz zum Innovationshemmnis."
Drogenpolitik müsste nach Ansicht der Piraten eigentlich "Suchtvermeidungspolitik" heißen. Ihr Ansatz ist, durch die Legalisierung von Drogen zu einem verantwortungsvollem Umgang mit Rauschmitteln zu gelangen. Die gegenwärtige Praxis sei bestimmt durch Ignoranz medizinischer und gesellschaftlicher Fakten. Sie trage dem Ziel der Suchtvermeidung keine Rechnung und sei gescheitert.
Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier ÖPNV nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Sie fordert eine Machbarkeitsanalyse.
Gefordert wird auch eine Reform des Urheberrechts: "Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem ´geistigem Eigentum` basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht."
In der Piratenpartei wird seit Wochen der Streit um das Führungspersonal offen ausgetragen. Neben Schramm steht besonders der politische Geschäftsführer Johannes Ponader in der Kritik. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer kommt die Partei nur noch auf vier Prozent.
Piraten: Julia Schramm wegen Buch in der Kritik
Julia Schramm steht in der Kritik, weil sie ihr Buch mit dem Titel "Klick mich" nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit Schramms Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für viele ihrer Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, da sich die Partei für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzt. Auch Schramm forderte in der Vergangenheit eine Neuregelung des bestehenden Urheberrechts. (afp, AZ)