Piratenpartei und Rechtsextremismus: Der in die Kritik geratene Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, will das Einschreiten gegen Parteimitglieder mit rechtsextremem Gedankengut verschärfen. Er wolle sich für einen konkreten Passus in der Parteisatzung stark machen, wonach die Nähe zum Rechtsextremismus ein Grund für einen Parteiausschluss sei, sagte er am Montag der Nachrichtenagentur dpa.
Pirat Delius: "Solche Menschen aus der Partei schmeißen"
Delius: "Ich werde weiter daran arbeiten, solche Menschen aus der Partei zu schmeißen." Bislang heißt es in der Parteisatzung, ein Mitglied könne ausgeschlossen werden, wenn es der Partei schweren Schaden zufüge. Die Satzung der Bundespartei besagt: "Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."
Piratenpartei: Delius und der NSDAP-Vergleich
Pirat Delius hatte - nach vorherigen Querelen um den Umgang mit Rechtsextremismus - mit einem Vergleich zwischen seiner Partei und der NSDAP für Empörung gesorgt. Er entschuldigte sich und zog seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Partei am kommenden Wochenende zurück. (dpa, AZ)