Die Piraten in Berlin wollen Vorwürfe zu rechtsextremen Tendenzen in der Piratenpartei in einer Konferenz Ende Mai klären. "Wir erkennen an, dass das Problem von Rassismus und Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Piratenpartei existiert - von Einzelfällen zu sprechen ist falsch", teilte der Landesverband am Freitag im Internet mit. Der Landesverband der Piraten teilte mit: "Wir brauchen die konstruktive Diskussion und Aufklärung."
Piratenpartei: Konferenz Ende Mai
Die Konferenz soll Ende Mai stattfinden. Zuvor hatte ein heftiger Streit im Berliner Landesverband für Unruhe gesorgt: Parteikollegen forderten Landeschef Hartmut Semken zum Rücktritt auf, weil er sich mit drastischen Worten gegen den Ausschluss von Piraten ausgesprochen hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten.
Piraten: Heftiger Streit
Zuvor hatten sich die Piraten gegen Vorwürfe rechtsextremer Tendenzen in der Partei gewehrt. "Die Piratenpartei ist kein Auffangbecken für rechtsextreme Tendenzen", sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz dem Berliner "Tagesspiegel". "Wir haben kein rechtes Problem in der Piratenpartei."
Zuvor hatte ein heftiger Streit im Berliner Landesverband für Unruhe gesorgt: Der Landesvorsitzende Hartmut Semken wurde von Parteikollegen zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich mit drastischen Formulierungen gegen den Ausschluss von Piraten gewandt hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten.
Piratenpartei: Vorwürfe gegen Semken
Oliver Höfinghoff von der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zwei weitere Mitglieder warfen Semken in einem offenen Brief vor, "offensichtlich komplett überfordert" zu sein. Sie fügten hinzu: "Wir fordern Dich auf, zurückzutreten." Semken solle eine Landesmitgliederversammlung einberufen, bei der es einzig und allein um die "Neuwahl des Ersten Vorsitzenden" gehe. (dpa, AZ)