Nach der Einigung zwischen USA und Nordkorea ist die Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm nähergerückt. Diese Ansicht vertraten am Donnerstag China und Japan, die neben den
Tokio und Peking begrüßen Atommoratorium
Diese Länder zensieren und kontrollieren das Internet
Internetsperren und Zensur im Web sind in der Welt weit verbreitet. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hat die Länder mit besonders restriktiven Netzkontrollen in seiner Liste "Feinde des Internets" zusammengefasst.
Auf der Liste der „Feinde des Internets" stehen Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.
Diese Staaten zensieren das Internet massiv, sperren bestimmte Inhalte und schreiben den Nutzern in ihren Ländern damit vor, was sie lesen dürfen und was nicht. Außerdem verfolgen sie kritische Internetnutzer.
China zum Beispiel hat neben einem Heer von staatlichen Zensoren die berühmte "Große Firewall" eingerichtet. Das Web wird so auf bestimmte Schlüsselbegriffe gefiltert und die Chinesen bekommen nur Online-Inhalte zu sehen, die diese Schlüsselbegriffe nicht enthalten.
Nicht viel besser ist Saudi Arabien, wo das Internet ebenfalls massiv zensiert wird. Erst kürzlich rühmte sich das Land, 400.000 Seiten mit unliebsamen Inhalten gesperrt zu haben.
16 weitere Länder stehen in Sachen Internetzensur auf der Beobachtungsliste von "Reporter ohne Grenzen".
Das sind Australien, Bahrain, Weißrussland, Ägypten, Eritrea, Frankreich, Libyen, Malaysia, Russland, Südkorea, Sri Lanka, Thailand, Tunesien, Türkei, die Vereingten Arabischen Emirate und Venezuela.
Australien etwa diskutiert schon länger, das Internet filtern zu lassen - ein "gefährlicher Plan", wie "Reporter ohne Grenzen" in seinem Jahresbericht 2011 meint.
Frankreich steht mit seinem "Three Strikes"-Modell in der Kritik. Wer dreimal Verstöße gegen das Urheberrecht begeht - etwa illegales Verbreiten von Filmen oder Musik -, dem wird der Internetzugang auf bestimmte Zeit entzogen.
Umgesetzt ist das "three strikes"-Prinzip mittlerweile auch in Neuseeland und in Südkorea.
In der Türkei erlaubt es das Gesetz, Internetseiten sperren zu lassen, wenn bestimmte "unpassende" Inhalte darauf zu finden sind. Laut "Reporter ohne Grenzen" waren im Jahr 2011 zwischen 5000 und 8000 Internetseiten auf der stattlichen Zensurliste.
Deutschland steht zwar nicht auf der Beobachtungsliste, dennoch sind auch hier Internetsperren ein Thema. Ein entsprechendes Gesetz zur Sperrung von Webseiten mit illegalen Inhalten ist zwar wieder gekippt worden; Forderungen von Politikern, unliebsame Inhalte - etwa Glücksspiel- oder Filesharingseiten - staatlich sperren zu lassen, bestehen aber weiterhin.
Das chinesische Außenministerium erklärte, die Verbesserung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA trage zur "Erhaltung des Friedens und der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel" bei. China erklärte zugleich seine Bereitschaft, gemeinsam mit allen Beteiligten auf eine Wiederaufnahme der sogenannten Sechser-Gespräche hinzuwirken. Peking will zudem eine "konstruktive Rolle für die langfristige Stabilität der Halbinsel und von Nordost-Asien" spielen, hieß es. Nordkorea hatte die Sechser-Gespräche über sein Atomprogramm im April 2009 offiziell abgebrochen.
Auch Tokio begrüßte das nordkoreanische Atommoratorium. Außenminister Koichiro Gemba sagte auf einer Pressekonferenz, die jetzt erzielte Einigung gehe in die richtige Richtung. Von einer sofortigen Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche könne allerdings nicht die Rede sein. Gefordert seien "konkrete Taten" seitens der nordkoreanischen Führung.
China macht sich für Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche stark
In den USA warnten republikanische Abgeordnete vor Winkelzügen der Demokratischen Volksrepublik Korea. Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Ileana Ros-Lehtinen, sagte, Nordkoreas Versprechen könne nicht "für bare Münze" genommen werden. "Pjöngjang wird voraussichtlich sein geheimes Atomprogramm direkt unter unserer Nase fortsetzen", fügte sie hinzu. Außenministerin Hillary Clinton sagte im Kongress: "Wir werden natürlich sehr aufmerksam verfolgen, was die neuen koreanischen Führer tun werden und sie nach ihren Taten beurteilen."
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte die Hoffnung, dass der von Nordkorea zum Ausdruck gebrachte Wille, "einige Anfangsmaßnahmen" zu ergreifen, zu einer nachweislichen atomaren Abrüstung auf der Halbinsel führen werde. Pjöngjang und Washington sollten ihre Anstrengungen verstärken, um weiter anstehende Probleme auf friedlichem Wege und mit den Mitteln des Dialogs zu lösen, erklärte der frühere südkoreanische Außenminister.
Moratorium betrifft die Urananreicherung in der Anlage von Yongbyon
Das jetzt erzielte Moratorium betrifft die Urananreicherung in der Anlage von Yongbyon, Atomtests und den Start von Langstreckenraketen. Pjöngjang will außerdem Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land lassen. Washington erklärte sich im Gegenzug zu Lebensmittelhilfen für die verarmte nordkoreanische Bevölkerung bereit. Die Rede ist von 240. 000 Tonnen Nahrungsmittel. Außerdem habe die US-Regierung Gespräche über die Aufhebung von Strafmaßnahmen in Aussicht gestellt, hieß es von nordkoreanischer Seite.
Die Atomgespräche mit Nordkorea waren im vergangenen Sommer wieder langsam in Gang gekommen. Im Juli hatten Vertreter Nord- und Südkoreas erstmals seit Ende 2008 direkte Gespräche zur nuklearen Abrüstung geführt. Zur gleichen Zeit berieten Unterhändler aus Pjöngjang und Washington bei einem Treffen in New York über eine Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche. Ende Oktober setzten die USA und Nordkorea die beiderseitigen Gespräche dann in Genf fort. Die jüngste Runde vergangene Woche in Peking brachte nun offenbar einen Durchbruch. AZ/afp