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Nach Verlusten bei Landtagwahl: Rücktritts-Druck auf Althaus

Nach Verlusten bei Landtagwahl

Rücktritts-Druck auf Althaus

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    Dieter Althaus.
    Dieter Althaus.

    Berlin (AFP) - Nach den herben Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Thüringen wächst der Druck auf Ministerpräsident Dieter Althaus zurückzutreten. "Mit Althaus geht es nicht", sagte Iris Gleicke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende dem Handelsblatt(Mittwochsausgabe) und machte damit Althaus' Rücktritt erstmals zur Bedingung für eine schwarz-rote Koalition in dem Bundesland.

    Auch Matthias Machnig, im SPD-Team in Thüringen als designierter Superminister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur vorgesehen, forderte den Rücktritt des Regierungschefs. "Die Union muss sich personell und inhaltlich verändern", sagte er der Zeitung.

    Auch der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Günter Grüner forderte Althaus auf, notfalls als Ministerpräsident zurückzutreten, um eine schwarz-rote Regierung zu ermöglichen. Falls sich Althaus und SPD-Chef Christoph Matschie nicht einigen könnten, "sollte Althaus im Sinne der Partei die Konsequenzen ziehen und zurücktreten", sagte er der Thüringer Allgemeine (Mittwochsausgabe). Als Nachfolger für Althaus schlug Grüner Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU) oder CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring vor.

    Grünen-Chefin Claudia Roth drängte die SPD zu einem rot-roten Bündnis in Thüringen und appelliert an SPD und Linke, den Politikwechsel einzuleiten. "Wenn sie das nicht hinkriegen, ignorieren sie den Willen der Wähler", sagte Roth der Frankfurter Rundschau (Mittwochsausgabe). Sie schloss eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht aus, obwohl SPD und Linke über eine eigene Mehrheit verfügen würden. In Thüringen gebe es "viele Schnittmengen mit der Linken, was Bildungspolitik und soziale Gerechtigkeit angeht".

    Allerdings lehnte Roth eine Wahl des Linkspartei-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten ab. "Für unsere Leute ist es nicht vorstellbar, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der auf seiner Liste zwei Leute mit Stasi-Vergangenheit hat", sagte sie. Zugleich erteilte sie einer rot-rot-grünen Koalition im Bund eine Absage.

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