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Nach Rücktritt: Wer wird der Nachfolger?

Nach Rücktritt

Wer wird der Nachfolger?

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    Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gibt in Berlin seinen Rücktritt bekannt. dpa
    Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gibt in Berlin seinen Rücktritt bekannt. dpa

    Angela Merkel lässt sich Zeit. „Heute ist nicht die Stunde, über einen Nachfolger zu reden“, sagt die Kanzlerin. Keine fünf Minuten dauert der kurze Auftritt, in dem sie noch einmal das politische Talent des gerade zurückgetretenen Verteidigungsministers würdigt, seine Gabe, die Menschen zu begeistern, und die beherzte Art, mit der er sich an die Reform der Bundeswehr gemacht habe. Wer dieses Jahrhundertprojekt nun zu Ende bringt, bleibt allerdings unklar an dem Tag, an dem eine bislang beispiellose Karriere jäh zu Ende geht. So selbstverständlich, wie es anfangs scheint, ist die Erbfolge im Fall Guttenberg nämlich nicht. Im Gegenteil.

    Unter normalen Umständen wäre jetzt Peter Ramsauer an der Reihe. Nach der komplizierten Arithmetik der Macht ist er der perfekte Nachfolger für Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Außenpolitik war schon immer ein Steckenpferd des Oberbayern, erfahren genug ist er nach 20 Jahren im Bundestag, und dass er ein so wichtiges Ressort wie das jetzt frei werdende auch durch schwierige Zeiten sicher führen kann, hat der Verkehrsminister erst im vergangenen Jahr gezeigt, als eine riesige Wolke aus Vulkanasche den Flugverkehr in halb Europa lahmgelegt hatte. Nur ein Problem gibt es noch: Ramsauer will nicht.

    Er – neuer Verteidigungsminister? „Das mute ich meiner Familie nicht zu“, wehrt der 57-Jährige ab. Ein Leben mit Leibwächtern und gepanzerten Limousinen, die ständigen Reisen nach Afghanistan: Seine Frau und seine vier Töchter, beteuert Ramsauer, hätten ihn dringend gebeten, sich auf keinen Fall auf eine derartige Beeinträchtigung ihrer Lebensumstände einzulassen. „Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren.“ Außerdem, und das sagt der CSU-Vize nicht, würde sein Wechsel im Verkehrsministerium eine nur schwer zu schließende Lücke reißen. Erster Anwärter darauf wäre sein Parteifreund Hans-Peter Friedrich. Der aber will lieber Landesgruppenvorsitzender bleiben als Minister werden.

    Damit wird die Angelegenheit auch für Angela Merkel komplizierter. Für das Verteidigungsressort, das mit dem umstrittenen Afghanistan-Einsatz und der gerade erst begonnenen Bundeswehrreform zwei politische Großbaustellen zu betreuen hat, braucht sie jemanden mit Erfahrung, diplomatischem Geschick und Durchsetzungsvermögen. Guttenbergs Staatssekretär Christian Schmidt, ein Franke wie sein scheidender Chef, ist zwar einer der versiertesten Verteidigungspolitiker der Koalition, fleißig, loyal und schon kraft Amtes voll im Stoff. Aber traut Parteichef Horst Seehofer dem zurückhaltenden, unspektakulären Juristen die Guttenberg-Nachfolge auch zu? Oder befördert er, wie einige Abgeordnete argwöhnen, womöglich einen Politik-Verkäufer wie seinen Generalsekretär Alexander Dobrindt zum Minister?

    Über das Spitzenpersonal in ihren jeweiligen Ressorts entscheiden die drei Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP selbst. Doch weil sich bei den Bayern im Moment niemand wirklich aufdrängt, machen im Flurfunk der Union am Dienstag schnell jede Menge anderer Namen die Runde: der von Innenminister Thomas de Maizière zum Beispiel, aber auch der von Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit. Der frühere Offizier hat Guttenberg bereits bei der Bundeswehrreform beraten, dürfte in der Koalition aber nur schwer vermittelbar sein, obwohl er Mitglied der

    Die Kanzlerin ist ohnehin keine Freundin größerer Personalrochaden und mitten in einem so wichtigen Wahljahr wie 2011 schon gar nicht. Es gebe gute Gründe, sagt sie daher, dass die CSU nun auch Guttenbergs Nachfolger stelle. Nur wen? Die Hackordnung der Partei sieht für solche Fälle eigentlich vor, dass der Vorsitzende der Landesgruppe den ersten Zugriff auf ein freies Ministeramt hat. Wenn Hans-Peter Friedrich aber ebenso wenig will wie Peter Ramsauer und sich ein Wechsel von Agrarministerin Ilse Aigner aus naheliegenden Gründen von selbst verbietet, bleiben im Prinzip nur noch zwei Kandidaten übrig: Christian Schmidt, der Staatssekretär, und Alexander Dobrindt, der Generalsekretär.

    Auch in der Politik entwickeln die Dinge allerdings häufig eine gewisse Eigendynamik. Dass Friedrich tatsächlich seinen Traumjob als Chef der Landesgruppe behält – darauf, sagt ein einflussreicher CSU-Mann, würde er im Moment nicht wetten. „Es gibt Situationen, in denen man nicht Nein sagen kann.“ Im Idealfall könnte Friedrich sogar wählen: Entweder wird er selbst Verteidigungsminister – oder er beerbt Thomas de Maizière als Innenminister.

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