Militärischer Abschirmdienst will sich nach NSU-Affäre mehr Öffentlichkeitsarbeit: "Wir wollen in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte MAD-Präsident Ulrich Birkenheier der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). "Früher hieß es, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr", sagte Birkenheier. Das neue Motto laute: "Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen."
Militärischer Abschirmdienst in der Kritik
Birkenheier, der seit Juli 2012 im Amt ist, ist der erste Präsident in der 57-jährigen Geschichte des MAD, der überhaupt ein Interview gibt. Der Spionagedienst war aufgrund von Ermittlungspannen bei der Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in die Kritik geraten.
"Besonders im Zuge der NSU-Affäre haben wir gemerkt, wie sinnvoll es ist, unsere Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren", sagte Birkenheier der "Welt". "Wir sind gerade dabei, eine eigene Pressestelle aufzubauen." Im Zuge der NSU-Affäre wurden erneut Forderungen nach der Abschaffung des MAD laut. Doch Birkenheier hält seinen Dienst für "wertvoll und unverzichtbar".
MAD-Präsident: "Die schütteln eher den Kopf "
"Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser Form betreffen", sagte er. Der MAD mit seinen derzeit rund 1200 Mitarbeitern habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden, die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu schützen. "Andere NATO-Nationen praktizieren das genauso", sagte Birkenheier.
"Die schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des MAD gefordert wird." Auch von der Idee, dass der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst die Aufgaben des MAD übernehmen, hält Birkenheier nichts.
"Unbedingt notwendig"
"Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen", sagte er. "Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten." (afp, AZ)
Das sind die deutschen Geheimdienste
In Deutschland gibt es drei Geheimdienste: Den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr.
Zusätzlich verfügen die Bundesländer über eigene Landesämter für den Verfassungsschutz.
Offiziell spricht man übrigens nicht von Geheimdiensten, sondern von Nachrichtendiensten. Auch das Wort "Spionage" hört man offiziell nur ungern. Stattdessen spricht man eher von "Aufklärung" oder "Informationsgewinnung mit nachrichtendienstlichen Methoden".
Die Arbeit aller drei deutschen Geheimdienste wird vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) überprüft. Das PKG ist ein Gremium des deutschen Bundestags.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach bei München und Berlin ist für die Auslandsaufklärung zuständig. Seine 6000 Mitarbeiter beschaffen also Informationen aus dem Ausland oder über das Ausland. Daneben ist der BND auch immer häufiger bei der Beschaffung von Informationen über die organisierte Kriminalität im Einsatz.
BND-Mitarbeiter arbeiten offen oder verdeckt. Sie observieren, werten Medien aus, spionieren, führen Auslandsagenten, und überwachen Telefone oder Internetverbindungen.
Grundlage für die Arbeit des BND ist das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst von 1990 (BNDG).
Der deutsche Inlandsgeheimdienst ist das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die rund 2500 Mitarbeiter haben die Aufgabe, Informationen über verfassungsfeindliche und extremistische Aktivitäten zu sammeln. Daneben ist das BfV für die Spionageabwehr zuständig.
Die Verfassungsschützer arbeiten offen und verdeckt. Sie werten Medien aus, überwachen Telefone und Internetverbindungen, arbeiten mit sogenannten V-Leuten, die aus der extremistischen oder verfassungsfeindlichen Szene heraus berichten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Bundesinnenministerium. Grundlage seiner Arbeit ist das Bundesverfassungsschutzgesetz.
Das Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Es beschäftigt rund 1250 Mitarbeiter.
Hauptaufgaben des MAD sind die Spionageabwehr und die Sabotageabwehr. Außerdem soll der Militärische Abschirmdienst Extremismus und Terrorismus abwehren.
Der MAD ist auch an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Dort sammeln seine Mitarbeiter Informationen die nützlich sein könnten, um die Sicherheit der Bundeswehr im Ausland zu gewährleisten.