Außenminister Heiko Maas (SPD) will russische Desinformationskampagnen mit einer "Positivagenda" beantworten. Unter anderem das derzeit laufende Deutschlandjahr in Russland solle dazu beitragen, dass falsche Informationen über Deutschland nicht auf fruchtbaren Boden fielen, sagte Maas am Dienstag in Berlin. Insgesamt müssten die Beziehungen zwischen den Zivilgesellschaften intensiviert werden. Das Deutschlandjahr läuft seit September. Es soll den kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern fördern.
EU-Bericht: "Kein anderer EU-Mitgliedsstaat wird heftiger angegriffen als Deutschland"
Deutschland ist nach einer Untersuchung der EU wichtigstes Ziel russischer Desinformationskampagnen in der Europäischen Union. "Kein anderer EU-Mitgliedsstaat wird heftiger angegriffen als Deutschland", heißt es in einem Bericht, den der Auswärtige Dienst der EU am Dienstag veröffentlichte. Es gebe systematische Kampagnen sowohl auf politischer Ebene als auch durch Medien, die dem Kreml nahestehen.
Außenminister Maas setzt auch auf den Kampf gegen Cyberangriffe
"Überraschen tut es uns nicht", kommentierte Maas den Bericht. Die Angriffe zielten darauf ab, das Vertrauen in demokratische Institutionen und in die Demokratie insgesamt auszuhöhlen. Die Bundesregierung habe bedauerlicherweise schon viele solcher Fälle beobachtet. Der Minister verwies auch darauf, dass sich Deutschland in der EU und anderen internationalen Organisationen für den Kampf gegen Cyberangriffe stark mache. (dpa)
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