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NSU-Morde: Wie der Anwalt der NSU-Opfer gegen Rassismus im Alltag kämpft

NSU-Morde

Wie der Anwalt der NSU-Opfer gegen Rassismus im Alltag kämpft

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    Der NSU-Opferanwalt Mehmet Daimagüler setzt sich gegen Rassismus ein. Er sagt: „Was ich nicht sehe, ist ein flächendeckendes Umdenken."
    Der NSU-Opferanwalt Mehmet Daimagüler setzt sich gegen Rassismus ein. Er sagt: „Was ich nicht sehe, ist ein flächendeckendes Umdenken." Foto: Andreas Gebert, Getty Images

    Der Anwalt sitzt in der Berliner U-Bahn, als sein Handy klingelt. Mehmet Daimagüler ahnt noch nicht, dass dieser Anruf an jenem Dezembertag vor neun Jahren ein Wendepunkt in seinem Leben ist. Am Telefon ist eine junge Frau aus Nürnberg. Sie erzählt mit stockender Stimme, dass ihr Vater von den Neonazi-Terroristen ermordet wurde, die wenige Wochen zuvor als "Nationalsozialistischer Untergrund" aufgeflogen sind. Über acht Jahre lang hatten sie und ihre Mutter in quälender Ungewissheit gelebt, wer ihren Vater brutal erschossen hat. Nicht nur das. Ihre Familie war selbst lange von der Polizei unter Verdacht gestellt worden. Selbst Verwandte rückten von ihnen ab.

    Der Anwalt zögert. Er fragt, wie sie auf ihn komme. Er beschäftige sich nicht mit Strafrecht, der frühere Unternehmensberater arbeitet als Wirtschaftsanwalt. Die junge Deutschtürkin erzählt, dass sie Daimagülers gerade erschienenes Buch "Kein schönes Land in dieser Zeit" gelesen hat. Sie finde sich in der darin erzählten Lebensgeschichte wieder, in Deutschland nicht willkommen zu sein.

    Mehmet Daimagüler hatte es zur Jahrtausendwende als eine Art Musterbeispiel gelungener Integration zu Prominenz gebracht. Medien nannten ihn den Cem Özdemir der FDP. Mit Anfang dreißig wurde er 1999 als erster Politiker mit türkischem Namen in den Bundesvorstand einer Bundestagspartei gewählt, war Vertrauter der FDP-Größen Gerhard Baum und Burkhard Hirsch. Hatte in Bonn, Harvard und Yale studiert.

    Und doch zerstörte Daimagüler mit seinem Buch die Fassade einer gelungenen Integration. Er offenbarte den schwierigen Kampf mit seiner Heimat Deutschland als Sohn türkischer "Gastarbeiter". Nur selten fühle er sich, wie es sein Nachname verspricht: Daimagüler heißt übersetzt so viel wie "der immer Lachende". Zu oft erlebte er, wie manche versuchen, ihm seine Heimat fremd zu machen, indem sie ihn zum Fremden erklären. Eigentlich wollte er den "Seelen-Striptease" vom Kampf um Anerkennung und unglücklicher Identitätssuche in den Müll werfen, hätten ihn Freunde nicht vom Gegenteil überzeugt. Nun gab das Buch der jungen Frau Hoffnung, die den Glauben in den deutschen Staat verloren hatte.

    Er sagt: Ich habe geschwiegen, um als Migrant nicht negativ aufzufallen

    "Ich habe tatsächlich mehrere Tage nachdenken müssen, bis ich dieses Mandat angenommen habe", erinnert sich der 52-Jährige heute. "Es war nicht nur das Gefühl der Verantwortung, es war auch das Gefühl, Buße tun zu müssen." Daimagüler glaubte angesichts der Enthüllungen über die monströse NSU-Mordserie selbst versagt zu haben.

    Im Zeitraffer: Zentrale Verhandlungstage des NSU-Prozesses

    Es war eine akribische, oft zähe Suche nach der Wahrheit im Münchner NSU-Prozess. Sie dauerte mehr als fünf Jahre und mehr als 430 Verhandlungstage. Die wichtigsten davon im Rückblick:

    6. Mai 2013: Der Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe und die vier Mitangeklagten Ralf Wohlleben, André E., Carsten S. und Holger G. beginnt. Am 14. Mai wird die Anklage verlesen.

    4. Juni 2013: Carsten S. beginnt seine Aussage. Er räumt ein, eine Waffe für den «Nationalsozialistischen Untergrund» besorgt zu haben. Zwei Tage später räumt Holger G. ein, dem NSU geholfen zu haben.

    1. Oktober 2013: Der Vater des Mordopfers Ismail Yozgat tritt als Zeuge auf: Er wirft sich auf den Boden, um die Position seines sterbenden Sohns zu beschreiben. Am Tag darauf appelliert dessen Mutter eindringlich an Zschäpe, zur Aufklärung beizutragen.

    16. Januar 2014: Der Polizist Martin A., der beinahe das elfte Todesopfer des NSU geworden wäre, sagt im Prozess als Zeuge aus.

    16. Juli 2014: Das Hickhack um Zschäpes Verteidiger beginnt: Sie gibt an, sie habe kein Vertrauen mehr in ihre Pflichtverteidiger. Wenig später schmettert das Gericht ihren Antrag auf neue Anwälte ab.

    6. Juli 2015: Der Krach geht weiter - deshalb ordnet das Gericht Zschäpe einen vierten Pflichtverteidiger bei: Mathias Grasel. Ihre Alt-Verteidiger scheitern mit Versuchen, von den Mandaten entbunden zu werden. Einmal zeigt Zschäpe die drei sogar an - erfolglos.

    9. Dezember 2015: Zschäpe äußert sich erstmals vor Gericht: Am 249. Verhandlungstag verliest ihr neuer Anwalt Grasel eine Aussage. Darin räumt sie ein, von den Banküberfällen ihrer Freunde Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gewusst zu haben. Sie gesteht, die letzte Fluchtwohnung des Trios in Zwickau in Brand gesteckt zu haben. Aber von den Morden und Anschlägen will sie immer erst im Nachhinein erfahren haben.

    16. Dezember 2015: Auch Wohlleben bricht sein Schweigen. Er bestreitet, eine der Mordwaffen, die "Ceska", beschafft zu haben.

    29. September 2016: Nach dreieinhalb Jahren ergreift Zschäpe zum ersten Mal persönlich das Wort - für eine kurze Erklärung: Sie bedauere ihr «Fehlverhalten» und sie verurteile, was ihre Freunde Mundlos und Böhnhardt den Opfern «angetan haben».

    17. Januar 2017: Der Psychiater Henning Saß bescheinigt Zschäpe volle Schuldfähigkeit; sie sei möglicherweise noch immer gefährlich.

    3. Mai 2017: Der von Zschäpes Vertrauensanwälten benannte Gutachter Joachim Bauer attestiert Zschäpe verminderte Schuldfähigkeit. Doch das Gericht lehnt Bauer später wegen befürchteter Parteilichkeit ab.

    25. Juli 2017: Die Bundesanwaltschaft beginnt mit ihrem Plädoyer.

    12. September 2017: Bundesanwalt Herbert Diemer fordert lebenslange Haft und anschließende Sicherungsverwahrung für Zschäpe und teils lange Haftstrafen für die Mitangeklagten. Am 13. September erlässt das Gericht Haftbefehl auch gegen André E.

    15. November 2017: Nach zwei Monaten Stillstand wegen zahlreicher Befangenheitsanträge beginnen die Plädoyers der Nebenkläger - mit Frontalangriffen auf Zschäpe, aber auch auf die Bundesanwaltschaft.

    24. April 2018: Die Verteidiger-Plädoyers beginnen: Zschäpes Vertrauensanwälte weisen den Anklagevorwurf zurück, die heute 43-Jährige sei Mittäterin an den Morden und Anschlägen des NSU gewesen, und fordern am Ende eine Haftstrafe von unter zehn Jahren.

    3. Juli 2018: Zschäpe und drei der vier Mitangeklagten äußern sich in persönlichen Schlussworten. Zschäpe distanziert sich noch einmal von den NSU-Verbrechen. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl kündigt das Urteil für den 11. Juli an.

    11. Juli 2018: Nach mehr als fünf Jahren fällt das Urteil gegen Zschäpe. Sie wird vom Oberlandesgericht München zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Ihr Verteidiger Wolfgang Heer kündigt an, Revision gegen das Urteil einzulegen...

    ... Die Mitangeklagten bekommen ebenfalls Haftstrafen: Ralf Wohlleben wird als Waffenbeschaffer für den NSU zu zehn Jahren Haft verurteilt. Holger G. zu drei Jahren, André E. zu zwei Jahren und sechs Monaten und Carsten S. zu drei Jahren Jugendstrafe.

    "Wenn ich mit türkischen Freunden oder meinen Geschwistern über die Mordserie diskutierte, war für uns von Anfang an klar, dass da Nazis dahinterstecken müssen", sagt er. Doch damals habe er sich nicht getraut, in der einflussreichen Runde des FDP-Vorstands das Thema anzusprechen. "Ich habe aus Opportunismus geschwiegen, um als Migrant nicht negativ aufzufallen", sagt er ruhig die Worte abwägend in seiner Bonner Küche.

    Im NSU-Prozess übernahm Daimagüler auch die Nebenklage für die Angehörigen von Ismail Yasar. Der 50-Jährige wurde 2005 in seinem Döner-Stand unweit der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit ermordet. Seit diesem Tag schrieb die Presse über die rätselhafte Attentatsserie unter dem Stichwort "Döner-Morde".

    Der in Siegen (Nordrhein-Westfalen) geborene Daimagüler ist ein glänzender Rhetoriker, dem Kollegen gerne Plädoyers überlassen. Er beherrscht das Spiel mit Worten, weshalb er schon damals den Begriff der Medien abstoßend und rassistisch empfand. Auf seine Intiative wurde "Döner-Morde" im Jahr 2011 "Unwort des Jahres".

    Enver Simsek war vor 20 Jahren das erste Opfer der Neonazi-Terrorserie.
    Enver Simsek war vor 20 Jahren das erste Opfer der Neonazi-Terrorserie. Foto: Inga Kjer, dpa

    Der Vater seiner ersten Mandantin war Abdurrahim Özüdogru, allseits beliebt für seinen Humor. Die NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt erschossen den 49-Jährigen im Juni 2001 in seiner Änderungsschneiderei und fotografierten den Sterbenden. Es war der zweite Mord der Rechtsextremisten aus Jena. Der erste traf vor genau 20 Jahren den Blumenhändler Enver Simsek. Der 38-jährige Familienvater vertrat an jenem Samstag einen Mitarbeiter, der Urlaub hatte. Mit dem Fall Simsek begann nicht nur die Mordserie, sondern nahm auch das Versagen der Polizeiermittler im NSU-Skandal seinen Lauf.

    Die Polizei verfolgte die Spur im ersten NSU-Mordfall nicht weiter

    "Beim ersten Mord waren die Täter noch hochnervös und haben mindestens neunmal auf Enver Simsek geschossen, der noch zwei Tage überlebt hat, bevor er gestorben ist", sagt Daimagüler, der tausende Seiten Ermittlungsakten studiert hat. Drei Zeugen haben demnach zwei junge Männer auf Fahrrädern am Tatort gesehen. Doch die Polizei verfolgte diese Spur nicht weiter und verdächtigte vom ersten Tag an Simseks Ehefrau und Familie. Später verbreiteten die Ermittler das Gerücht, der erfolgreiche Großhändler und Blumen-Importeur sei in Drogengeschäfte verwickelt.

    In den Überresten der Wohnung, die Beate Zschäpe in die Luft sprengte, als sich Böhnhardt und Mundlos auf der Flucht nach einem Bankraub selbst umbrachten, fand sich ein umfangreiches Zeitungsarchiv. "Die haben die Berichterstattung sehr genau verfolgt", sagt Daimagüler. "Als sie lesen, dass ein Polizeisprecher von einer möglichen Abrechnung im Drogenmilieu spricht, muss das für sie wie ein Fest gewesen sein: Sie haben einen Türken umgebracht, verdächtigt wird der Türke selbst und sein Umfeld."

    Schon in der ersten Meldung am Tag nach der Tat schloss die Polizei ein "politisches Motiv" aus. "Stellen wir uns mal vor, die Polizei hätte stattdessen erklärt: Wir ermitteln in alle Richtungen, am Tatort wurden zwei Fahrradfahrer gesehen und so werden die beiden jungen Männer beschrieben. Wie hätte das auf die Täter gewirkt?", sagt Daimagüler. "Nach dem ersten Mord hätte man möglicherweise die weiteren Morde verhindern können."

    Als der Obsthändler Habil Kiliç, 38, in München erschossen wurde, berichteten Zeugen von zwei Radfahrern, die vom Tatort wegfuhren. Eine Frau nannte die beiden "unheimlich". Die Polizei suchte öffentlich aber nur nach einem dunkelhäutigen Mercedesfahrer. Auch beim Mord in Dortmund beobachtete eine Zeugin zwei Radfahrer. Als die Beamten sie fragten, ob die Männer arabisch ausgesehen hätten, antwortete sie: Nein, wie Nazis.

    Der Anwalt sagt: Man hat die Hinterbliebenen kriminalisiert

    Je länger die Mordserie dauerte, desto mehr versteifte sich die Polizei auf die Theorie von Drogengeschäften einer mysteriösen Türken-Mafia. Zugleich erhöhten die Ermittler den Druck auf die Verwandten der Opfer. Der Witwe von Enver Simsek logen die Beamten trickreich vor, ihr ermordeter Mannes habe eine Geliebte gehabt. "Man hat den Opfern das Recht genommen, Opfer zu sein", sagt Daimagüler. "Die Polizei hat sie als tote Kriminelle behandelt und damit nicht nur die Toten, sondern auch die Überlebenden sozial gebrandmarkt."

    Man habe die Hinterbliebenen kriminalisiert, die Daimagüler auch deshalb nicht Opfer-Angehörige, sondern "NSU-Überlebende" nennt. "Ich glaube, dass die Kaltschnäuzigkeit bei diesen Vorgängen damit zu tun hat, dass die Opfer nicht Müller oder Meier heißen, sondern Özüdogru oder Simsek", sagt Daimagüler.

    Von den 150 Polizeibeamten, die in München als Zeugen im Prozess aussagten, habe sich nur einer zu den Witwen und Halbwaisen umgedreht und sich unter Tränen entschuldigt, was die Beamten ihnen angetan hätten. "Ich habe vor diesem Verfahren nie das Wort institutioneller Rassismus in den Mund genommen", sagt Daimagüler. Doch die Polizei habe unprofessionell alle bestehenden Hinweise ignoriert und mit grenzenloser Fantasie eine Theorie zusammengesponnen, die auf rassistischen Stereotypen basiere. Genau dies habe die Polizei blind gemacht, das tatsächlich rassistische Motiv der Taten zu erkennen.

    Selbst als ein Fallanalytiker der Münchner Polizei ebenso wie Experten des FBI "Hass auf Türken" als wahrscheinlichstes Motiv der Serienmörder zu Papier brachten, hätten dies die Ermittler beiseite gewischt. Sie gaben eine neue "Operative Fallanalyse" in Auftrag. Diese zeichnete das Bild einer Organisation mit "rigidem Ehrenkodex", in das die These einer vermeintlichen "Türken-Mafia" passte: "Vor dem Hintergrund, dass die Tötung von Menschen in unserem Kulturkreis mit einem hohen Tabu belegt ist, ist abzuleiten, dass der Täter hinsichtlich seines Verhaltenssystems weit außerhalb des hiesigen Werte- und Normensystems verortet ist."

    Für Daimagüler ist dieser Satz "in Buchstaben geronnener Rassismus" und bringt das Versagen der Ermittler auf den Punkt. "Ich spreche über Rassismus, das geht vielen auf die Nerven", betont er. "Ein Kriminalbeamter kam in der Pause empört auf mich zu und sagte: Hören Sie mal, ich bin doch kein Nazi! Ich habe mein ganzes Leben lang SPD gewählt", erzählt er. "Das ist genau ein Teil des Problems: Jeder Nazi ist ein Rassist, aber nicht jeder Rassist ist ein Nazi. Aber man muss auch gar kein Rassist sein, um rassistisch zu handeln. Das ist das Problem des institutionellen Rassismus, dass kreuzbrave Beamte rassistisch handeln, ohne dass sie das erkennen."

    Eine Frau legt am Gedenkstein für die NSU-Opfer auf dem Halitplatz in Kassel Blumen ab.
    Eine Frau legt am Gedenkstein für die NSU-Opfer auf dem Halitplatz in Kassel Blumen ab. Foto: Uwe Zucchi, dpa

    Daimagüler hat für sich aus dem NSU-Skandal gelernt

    Daimagüler hat für sich aus dem NSU-Skandal gelernt und gilt heute als einer der bekanntesten Opfer-Anwälte. Für das vergessene erste Opfer des NSU, ein damals 18-Jähriger, der 1999 in einer Nürnberger Gaststätte durch eine Rohrbombe verletzt wurde, stritt er eineinhalb Jahre mit dem Bundesamt für Justiz, bis der Mann eine kleine Entschädigung vom Staat bekam. In Ulm vertritt Daimagüler eine Roma-Familie, die Opfer eines Brandanschlags wurde, und bescheinigt Polizei und Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen einen "Topjob" in dem Fall.

    An der Berliner Polizeihochschule unterrichtet der 52-Jährige Menschen- und Grundrechte. Auch anderswo gebe es bei der Polizei Seminare gegen Rassismus. "Aber was ich nicht sehe, ist ein flächendeckendes Umdenken." Selbst rechtsradikale Beamte würden oft nicht aus dem Dienst entfernt.

    Dass CSU-Innenminister Horst Seehofer jüngst eine wissenschaftliche Untersuchung von möglichem Rassismus in der Polizei verhinderte, hält Daimagüler als bezeichnend für eine nach wie vor vergiftete politische Debatte: "Wir haben einen Innenminister, der nicht in den Abgrund schauen will – aus Angst, dass der Abgrund auf ihn zurückblickt."

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