Angesichts der unklaren Perspektive für die EU-Marinemission "Sophia" werden die Forderungen nach einer raschen Einigung auch in der deutschen Politik lauter. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte der Bild am Sonntag: "Unsere Humanität droht im Mittelmeer zu ertrinken." Das
Mit ihrer Drohung, italienische Häfen zu sperren für Schiffe der in der Flüchtlingskrise angelaufenen EU-Mission "Sophia" vor der libyschen Küste, hatte die Regierung in Rom eine sofortige Überprüfung der Operation erzwungen - und die europäische Seenotrettung in eine neue schwere Krise gestürzt.
Wird die Operation "Sophia" wieder aufgenommen?
Vertreter der EU-Staaten einigten sich am Freitag in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz gerettet werden. Diese waren bislang alle nach Italien gebracht worden. "Sophia"-Einsatzführer Enrico Credendino hatte bereits zuvor angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Unklar blieb, ob der "Sophia"-Einsatz bis zum Ergebnis der Überprüfung wieder aufgenommen wird - und falls ja, wann.
Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hieß es am Freitag in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der strategischen Überprüfung weiter Bestand habe.
Brok: "Italien schafft eine unerträgliche Situation"
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok bezeichnete die italienischen Blockadedrohungen als "Tiefpunkt der Menschlichkeit". Es sei ausdrücklich Teil des Auftrags der EU-Mission, auch Menschenleben zu retten. "Italien schafft eine unerträgliche Situation", sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Offensichtlich zählt für die italienische Regierung nur noch der Beifall beim heimischen Publikum, nicht mehr Recht und Menschlichkeit."
Mit Blick auf die angekündigte Überprüfung der "Sophia"-Mission forderte der Europapolitiker, die EU müsse nun mit größerer Konsequenz und mehr Geld gegen die Flüchtlingsschleuser im Mittelmeer vorgehen. "Dieser Teil der EU-Mission muss jetzt schnell verstärkt werden", sagte Brok. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen erst gar nicht mehr auf diese Boote kommen." (dpa)
Um Seenotrettung geht es auch in unserer aktuellen Podcast-Folge. Dort kommt der Landsberger Kapitän der "Lifeline", Claus-Peter Reisch, zu Wort.