Tripolis Die schweren Luftangriffe auf Ziele in Libyen haben am vierten Tag in Folge zunächst keine entscheidende Wirkung gezeigt. Machthaber Muammar al-Gaddafi ging weiter brutal gegen die Rebellen vor. Bei Gefechten in der Stadt Misurata sollen in den vergangenen Tagen 40 Menschen getötet worden sein. Gestern Abend kündigte
Nach Tagen des Zögerns wird nun auch die Nato aktiv. Das Bündnis begann mit einem Marine-Einsatz zur Umsetzung des vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Waffenembargos. Schiffe werden auf dem Weg in libysche Häfen kontrolliert, sofern sie verdächtig sind, Waffen oder Söldner nach Libyen zu bringen. Auch an diesem begrenzten Einsatz beteiligt sich Deutschland nicht. Die Bundesregierung hat nach dem Eingreifen der
Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stimmten die Regierungen der 28 Mitgliedstaaten auch einem umstrittenen Operationsplan für die Durchsetzung des Flugverbots über Libyen zu. Dieser muss aber noch in die Tat umgesetzt werden. US-Präsident Barack Obama kündigte eine baldige Übergabe der Einsatzführung an. Er gehe davon aus, dass europäische und arabische Länder in Kürze das Kommando übernehmen werden, sagte er. Zugleich bekräftige Obama seine Forderung nach einem Machtwechsel in Libyen: „Gaddafi muss gehen.“
Zur Entlastung der Bündnispartner will Deutschland bis zu 300 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken. Insgesamt werden damit künftig bis zu 5300 deutsche Soldaten in
Der Einsatz der westlichen Allianz in Libyen konzentrierte sich in der Nacht zum Dienstag vor allem auf Militärflughäfen und Stützpunkte der Marine des nordafrikanischen Landes. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums sind die Truppen Gaddafis bei ihrem Versuch, Bengasi einzunehmen, gestoppt worden.
US-Verteidigungsminister Gates kündigte eine baldige Reduzierung der Luftangriffe auf Ziele in Libyen an: „Wir werden die Intensität der Angriffe in Kürze verringern.“ Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow forderte ein Ende der Angriffe auf zivile Ziele. „Leider wurden bei der Militäraktion bereits Zivilisten getötet“, sagte er. Deutschland will noch in dieser Woche ein Öl- und Gasembargo gegen Libyen in der EU durchsetzen. „Es kann nicht sein, dass einerseits militärische Aktionen geflogen werden, andererseits aber immer noch nicht ausgeschlossen ist, dass noch Öl- und Gasgeschäfte mit dem System Gaddafi stattfinden“, sagte Außenminister Westerwelle (dpa, afp)
"Der Krieg in Libyen Die militärische Lage im Land. Der Streit in der Nato und die Debatte um die deutsche Enthaltung.