Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Mit Ämtertausch funktioniert Politik: Alter Job: Medwedew ist wieder Russlands Ministerpräsidenten

Mit Ämtertausch funktioniert Politik

Alter Job: Medwedew ist wieder Russlands Ministerpräsidenten

    • |
    Der bisherige russische Präsident Dmitri Medwedew ist jetzt Ministerpräsident, der bisherige Ministerpräsident Wladimir Putin ist jetzt Präsident.
    Der bisherige russische Präsident Dmitri Medwedew ist jetzt Ministerpräsident, der bisherige Ministerpräsident Wladimir Putin ist jetzt Präsident. Foto: afp

    Dmitri Medwedew ist seit Dienstag der neue Ministerpräsident Russlands. Zuvor war er Präsident. Jetzt hat er seinen alten Job wieder und wurde sogar mMit überwältigender Mehrheit gewählt. Im russischen Unterhaus erhielt  Medwedew die Stimmen von 299 Duma-Abgeordneten, doch es gab auch Gegenstimmen: 144 der insgesamt 450 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Medwedew war zuvor vom neuen Präsidenten Wladimir Putin für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert worden.

    Medwedew und Putin wollen ihre Versprechen einhalten

    Medwedews Ernennung wurde vor allem dadurch gesichert, dass sowohl die Regierungspartei Einiges Russland, die er nun anführt, als auch der weitgehend regierungstreue Block des ultranationalistischen Abgeordneten Wladimir Schirinowski ihre volle Zustimmung zugesichtert hatten. Die oppositionellen Kommunisten und Ein Gerechtes Russland votierten hingegen mehrheitlich gegen Medwedew.

    Der neue Ministerpräsident bedankte sich in einer Rede für seine Wahl und erklärte, er wolle allen in der Duma vertretenen Parteien zuhören. Er wolle die Versprechen, die er und der Präsident gegeben hätten, einhalten. "Ich bin sicher, wenn wir zusammenarbeiten, können wir diese Ergebnisse erzielen", sagte Medwedew. Zugleich müsse die Gesellschaft geeint werden, um die anstehenden Aufgaben zu lösen. "Wir müssen beweisen, dass der Staat vom Volk untrennbar ist", sagte Medwedew.

    Russland: Massenproteste gegen Ämteratsuch

    Putin - Der Kämpfer

    Wladimir Putin kam 1952 in Leningrad zur Welt. Die Arbeiterfamilie lebte in einer 20-Quadratmeter-Wohnung.

    Der kleine Wladimir prügelte sich oft mit Gleichaltrigen. Heute beherrscht er Boxen, Sambo und Judo.

    Nach der Schule studierte er Jura.

    Von 1975 bis 1982 war Putin Offizier des weißrussischen Geheimdienstes.

    1999 ernannte Jelzin Putin zum Ministerpräsidenten. Als Jelzin im Dezember überraschend sein Amt niederlegte, übernahm Putin die Geschäfte des Präsidenten.

    2000 wurde er zum russischen Präsident gewählt. Nach zwei Amtszeiten gab er 2008 den Posten an Freund Dmitri Medwedew ab.

    Im März 2012 wurde Putin erneut Präsident.

    Am Vortag der Wahl fand eine Massenkundgebung gegen Putin statt, bei der es zu blutigen Ausschreitungen kam.

    Kritiker bringen Putin mit Korruption, Justizwillkür und Menschenrechtsverletzungen in Verbindung.

    Auch von Gefolgsleuten wird ihm vorgeworfen, er sei beratungsresistent.

    Putin, der am Montag nach einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl erneut als Staatschef vereidigt worden war, unterzeichnete nach Medwedews Wahl ein Dekret, womit dieser offiziell das Amt des Ministerpräsidenten antrat. Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident, durfte aber nach zwei Amtszeiten nicht ein drittes Mal in Folge kandidieren, woraufhin Medwedew das Amt für vier Jahre übernahm und Putin Ministerpräsident wurde. Gegen den jüngsten Ämtertausch gibt es in Russland seit Monaten Massenproteste.

    Die Entscheidung zum Ämtertausch habe er bereits vor langer Zeit getroffen, sagte Putin am Dienstag im Parlament. "Ich habe das offen gesagt", fügte er hinzu. "Wir haben nichts geändert und der Gesellschaft oder dem Parlament nichts präsentiert, das als Trick oder politisches Spiel bezeichnet werden könnte", sagte Putin.

    750 Demonstranten festgenommen

    Nach Putins Vereidigung verbrachten hunderte Demonstranten die Nacht zu Dienstag in einem Protestcamp unweit des Kreml. Die beiden Protestanführer, der Anti-Korruptionsaktivist Alexej Nawalny und der Chef der oppositionellen Linksfront, Sergej Udalzow, wurden vorübergehend festgenommen. Nach Polizeiangaben gab es seit Sonntag bereits knapp 750 Festnahmen. Am Dienstagmorgen löste die Polizei  das Protestcamp auf und nahm rund zwei Dutzend Demonstranten fest. Nawalny und Udalzow kündigten unmittelbar nach ihrer Freilassung weitere Protestaktionen an. AZ/afp

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden