In den vielleicht schwierigsten Tagen ihrer Kanzlerschaft geht Angela Merkel in die Offensive. In einem Interview mit der ARD-Moderatorin Anne Will stellte sich die Regierungschefin am Abend der massiven Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik.
„Ich bin ganz fest davon überzeugt, dass wir das schaffen“, zeigte sie sich dabei ungebrochen zuversichtlich. „Aber ich sage auch, es ist eine schwierige Aufgabe, vielleicht die schwierigste seit der Wiedervereinigung.“ Sie sehe, das manche am Rande ihrer Kräfte seien und ihr sei bewusst, dass es ihre Aufgabe sei, die Hilfe besser zu steuern.
Deutschland sei ein starkes Land, betonte Merkel. Es gehe nun unter anderem darum, die Ursachen der Flüchtlingskrise zu bekämpfen, außerdem müsse Europa zusammenstehen. "Ich habe einen Plan, aber der hängt nicht alleine von mir ab", so die Bundeskanzlerin. Die Ursache für die Flüchtlingsströme liege in deren Herkunftsländern. Hier müsse eine Steuerung erfolgen. Zudem müsse die Situation in den Flüchtlingslagern verbessert werden, außerdem müssten Gespräche mit der Türkei erfolgen. Für diese Aufgaben brauche sie als Bundeskanzlerin Verbündete.
Merkel: "Seehofer arbeitet Tag und Nacht an den Problemen"
Merkel dankte in diesem Zusammenhang dem Freistaat Bayern, der aktuell die Hauptlast bei der Erstaufnahme und Registrierung der Flüchtlinge trage. Ob sie nicht von Seehofers ständigen Vorwürfen genervt sei, fragte Will. "Nerven ist keine Kategorie", entgegnete Merkel. "Ich sehe einfach, dass
Wieviele Flüchtlinge tatsächlich nach Deutschland kommen, könne auch sie nicht sagen, räumte Merkel gegenüber Anne Will ein. "Wir haben es auch nicht in der Hand, wieviele Flüchtlinge kommen." Umso wichtiger sei es, die Ströme in geordnete Bahnen zu bringen.
Sie sei stolz darauf, dass die Menschen in Deutschland freundlich empfangen werden. Die Bilder aus München seien um die Welt gegangen und hätten ein positives, freundliches Gesicht von Europa gezeichnet. Zugleich müsse den Flüchtlingen klar gemacht werden, dass sie sich in Deutschland an die hier geltenden Regeln zu halten hätten. Sie halte Multi-Kulti für eine "Lebenslüge" wenn Multi-Kulti bedeuten solle, dass jeder tun und lassen kann, was er will.
Merkel machte aber auch klar, dass Deutschland in Zukunft eine aktivere Rolle in der Außenpolitik spielen werde - eben um die Ursachen der Flüchtlingswellen bekämpfen zu können.
Der ganze Tag stand für Angela Merkel gestern im Zeichen der Flüchtlingskrise. Am Vormittag wurde ein Brief von mehr als 30 CDU-Mandatsträgern aus ganz Deutschland bekannt, die ihrer Parteichefin schwere Vorwürfe machen. „Die gegenwärtig praktizierte Politik der offenen Grenzen entspricht weder dem europäischen oder deutschen Recht, noch steht sie im Einklang mit dem Programm der CDU“, hieß es in dem Schreiben.
Merkel bei Anne Will - seit Tagen Widerstand gegen Kurs der Bundeskanzlerin
Schon seit Tagen wächst der Widerstand in den eigenen Reihen gegen Merkels Kurs. Auch die CSU schießt sich weiterhin auf die Kanzlerin ein. Beim Flüchtlingsgipfel mit Oberbürgermeistern und Landräten in Ingolstadt drohte Ministerpräsident Horst Seehofer mit „wirksamer Notwehr“, sollte die Bundesregierung den Flüchtlingsstrom nicht begrenzen. Wie diese „Notwehr“ aussehen könnte, will der
Tatsächlich ist kein Ende der Flüchtlingswelle in Sicht: Bis Anfang Oktober haben Behörden rund 577 000 neu ankommende Flüchtlinge offiziell registriert. Die meisten kommen in Bayern an. Und der Freistaat fühlt sich von anderen Bundesländern im Stich gelassen. Ähnlich geht es der Bundesregierung mit den europäischen Partnern.
Auch deshalb stand am gestrigen Nachmittag ein Auftritt im Europäischen Parlament in Merkels Terminkalender. In Straßburg appellierte sie an die Solidarität jener EU-Staaten, die bisher kaum Flüchtlinge aufnehmen und forderte „ein neues System der Fairness bei der Lastenverteilung“. Nur gemeinsam werde es Europa gelingen, diese große Herausforderung zu bewältigen. An Merkels Seite stand François Hollande. In eindringlichen Worten warnte der französische Präsident sogar vor dem Ende Europas.
Die Sendung "Die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise - Können wir es wirklich schaffen, Frau Merkel?" war am Dienstag kurzfristig ins Programm gehoben worden. Die Talkshow begann um 21.45 Uhr, das war eine Stunde früher als gewohnt. Zudem war die Sendung kürzer: 60 Minuten statt 75 Minuten. AZ