Einem Medienbericht zufolge habe Israel Deutschland zwei mit Raketen bestückte Zerstörer abgekauft. Damit mache Deutschland ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft. Rund eine Milliarde Euro hätten die beiden Kriegsschiffe gekostet. Das berichtete die Bild am Samstag. Die Bundesregierung wollte die Angaben nicht kommentieren. Von der Opposition kam Kritik.
Deutschland soll zwei Zerstörer an Israel verkauft haben
Dem Bericht zufolge sollen die Schiffe zum Schutz israelischer Gaspipelines im Mittelmeer eingesetzt werden. Israels Nationaler Sicherheitsberater Jossi Cohen hatte sich in der vergangenen Woche zu Rüstungsgesprächen in Berlin aufgehalten. Eine Regierungssprecherin bestätigte zwar den Aufenthalt Cohens, zu Inhalten der Gespräche machte sie hingegen keine Angaben.
Linke und Grüne kritisieren angeblichen Waffenverkauf
Jan van Aken, Rüstungsexperte der Linken, warf der Bundesregierung vor, "hemmungslos das Wettrüsten rund ums Mittelmeer" zu befördern. Die Zugehörigkeit der Erdgasfelder, die Israel sichern wolle, sei bis heute umstritten, teile van Aken am Samstag in Berlin mit.
Die Grünen kritisieren das Bekanntwerden des Geschäfts durch die Presse. Die Bundesregierung müsse "umgehend" Parlament und Öffentlichkeit darüber informieren, ob sie den Kriegswaffenexport genehmigt habe und warum. Das forderte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Keul. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag mehr Transparenz bei Rüstungsexporten und eine schnellere Information des Bundestags vereinbart.
Kriegswaffenverkauf an Israel sorgt für Diskussionen
Vor etwa eineinhalb Jahren hatte die Lieferung von U-Booten aus Deutschland an Israel für Diskussion gesorgt. Medienberichten zufolge soll die israelische Regierung in Deutschland produzierte und zu großen Teilen von der Bundesregierung finanzierte U-Boote mit Atomwaffen ausstatten. AZ/afp