Herr Söder, wie viele weiß-blaue Gesichtsmasken haben Sie eigentlich? Und wer wäscht die Masken?
Markus Söder: Ich habe viele davon. Sie werden gewaschen, aber auch immer wieder erneuert. Bedarf ist ja vorhanden. Mittlerweile fragen Museen an, ob sie eine weiß-blaue Maske bekommen können.
Eine getragene Maske?
Söder: Nein. Es gibt nur frische Bayern-Masken.
Mit dem Testen hat das in Bayern nicht immer so gut hingehauen, was zu Spott aus anderen Bundesländern führte. Einige feixten schon, Sie könnten nun doch nicht Kanzlerkandidat der Union werden.
Söder: Diese Debatte führen andere. Ich betone nur, wo mein Platz ist, nämlich…
...in Bayern, sagen Sie dann stets.
Söder: Genau. Und weil Sie unsere Teststrategie angesprochen haben: Sie ist insgesamt doch voll aufgegangen. Wir haben 6000 positive Infektionen ermitteln und damit eine unentdeckte und unkontrollierte Ausbreitung verhindern können. Kein Land testet so viel, so schnell und so günstig wie Bayern. Da passieren bei insgesamt über drei Millionen Tests auch Fehler. Das ist ärgerlich. Aber wenn in anderen Bundesländern ähnliche Fehler passieren, ist das anscheinend bereits vorher eingepreist. Der Freistaat Bayern wird wie der FC Bayern gesehen: Wenn die Bayern einmal Unentschieden spielen, ist das gleich eine absolute Katastrophe und alle diskutieren wochenlang, ob der Verein in einer Krise steckt. So ähnlich ist das auch mit uns. Wir arbeiten auf hohem Niveau und wir wollen das Beste für unsere Bürger. Daher ärgern wir uns über Fehler und wollen es wieder besser machen.
"Wenn wir Corona ignorieren, können die Folgen gefährlich werden"
Die Testpannen haben Sie also schon geärgert?
Söder: Natürlich hat uns das geärgert, denn unser Anspruch ist ein anderer. Die Fehler wurden aber sehr schnell erkannt. Entscheidend ist doch, ob die Teststrategie insgesamt stimmt. Das tut sie, das bescheinigen uns auch regelmäßig unsere Experten. Die Teststationen an den Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen haben sehr geholfen, das Virus zu erkennen und einzudämmen. Auch das Angebot des kostenlosen Testens ist richtig. Das sind keine Massentests, sondern das ist gezieltes Testen: Urlauber, Erntehelfer, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, das medizinische Personal, Pflegekräfte in Altenheimen und jeder, der sich unsicher fühlt. Anders als andere Länder verlangen wir dafür kein Geld, sondern bieten es den Bürgern als Serviceleistung an.
Mehr Tests, höheres Bußgeld: Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verfolgen die Länder längst ganz unterschiedliche Linien. Auf ein paar neue Leitplanken haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bei ihren Gesprächen am Donnerstag nun aber geeinigt. Ein Überblick:
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll in allen Bundesländern mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt ein Bußgeld von mindestens 50 Euro fällig werden.
Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Eine Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober Regelungen für einen einheitlichen Umgang mit Publikum bei bundesweiten Sportveranstaltungen vorschlagen.
Die Möglichkeit zu kostenlosen Coronavirus-Tests für Reisende, die aus dem Ausland nach Deutschland zurückkommen, soll ab dem 16. September auf Rückkehrer aus Risikogebieten begrenzt werden.
Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, soll die verpflichtende Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beenden können. Die Regelung soll "möglichst ab 1. Oktober" gelten. Die häusliche Quarantäne soll intensiv kontrolliert und bei Verstößen sollen empfindliche Bußgelder verhängt werden. Der Bund will auf die Pflicht zu der 14-tägigen Quarantäne stärker hinweisen - "an den Grenzen und in den Urlaubsgebieten". Angestrebt wird, dass sich Rückkehrer künftig noch im Risikogebiet testen lassen müssen.
Angestrebt wird, dass in Zukunft Einkommensausfälle nicht entschädigt werden, wenn die Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wird.
Gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld sollen in diesem Jahr fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt werden. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage dafür bekommen.
Digitalisierung in Schulen soll voran getrieben werden. Der Bund will die Länder mit einem Sofortprogramm von weiteren 500 Millionen Euro unterstützen.
Bund und Länder wollen daran arbeiten, dass mehr Coronavirus-Tests möglich werden.
Vom Bund vorgeschlagene einheitliche Obergrenzen für Teilnehmer an privaten Feiern haben Bund und Länder nicht vereinbart.
Spüren Sie, dass die Unterstützung in der Bevölkerung für Maßnahmen gegen Corona bröckelt?
Söder: Jedem muss klar sein: Wenn wir Corona ignorieren, können die Folgen gefährlich werden. Um uns herum in Europa explodieren die Zahlen wieder. Jede Warnung hat sich bisher als richtig erwiesen. Die allermeisten derzeitigen Infektionen kommen aus der Urlaubszeit und von vielen Familienheimkehrern aus Südosteuropa. Dazu waren einige leichtsinnig und haben sich infiziert. Daher müssen wir umsichtig bleiben.
Sie haben gesagt, Sie müssen die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen. Wie geht das?
Söder: Beispielsweise durch den Mund-Nase-Schutz. Das ist das wirksamste Instrument, um Menschen vor Ansteckungen zu schützen. Das hat in den Geschäften, dem ÖPNV und in der Gastronomie gut funktioniert. Wir wollen keinen zweiten Lockdown. Um den Regelbetrieb in der Schule zu erhalten, starten wir daher mit Maske in der
Bei vielen Demos sieht man, dass die Menschen all Ihre Botschaften gar nicht mehr hören wollen. Und da reden wir nicht nur von irgendwelchen Krawallmachern.
Söder: In Bayern wird die Versammlungsfreiheit hoch respektiert. Wir nehmen die Argumente und Sorgen aller Bürger ernst. Aber manches ist wirklich schwer nachzuvollziehen. Die mitunter seltsame Kombination aus Rechtsextremen, Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern steht nicht für die vernünftige Mehrheit der Bürger. Natürlich hat jeder das Recht, auch absurde Theorien zu verbreiten. Aber es gilt, die Kernwerte der Demokratie und der Freiheit zu schützen. Natürlich nervt Corona. Corona bleibt aber gefährlich. Deswegen ist es wichtig, die richtige Balance zu finden. Wir wollen so viel Freiheit wie möglich und so viel Schutz wie nötig.
"Dass Corona generell verschwindet aus dieser Welt, halte ich für unwahrscheinlich"
Machen Sie deswegen Bars in Bayern nun wieder auf und lassen Amateurfußballer kicken?
Söder: Wir differenzieren nach Infektionsgeschehen. Wo die Zahlen höher sind, braucht es mehr Schutzmaßnahmen. Wo sie niedriger sind, benötigen wir weniger davon. Daher braucht es eben auch umfangreiches Testen, um einen ausreichenden Überblick über das
Warum haben Sie dann nicht schon im Frühjahr und Sommer stärker differenziert?
Söder: Nach diesen Prinzipien haben wir die gesamte Zeit gehandelt. Zuletzt galt es, die Risiken des Urlaubs zu bedenken und den Schulstart zu organisieren. Das hatte Priorität.
Da ist viel Versuch und Irrtum dabei, richtig?
Söder: Wir lernen alle ständig dazu. Deshalb überprüfen wir täglich, welcher Weg richtig ist. In der ganzen Welt gibt es jeden Tag neue Erkenntnisse. Diese lassen wir einfließen. Unsere Geduld wird weiter auf die Probe gestellt. Im Winter können zu Corona noch Grippe und Erkältungen hinzukommen. Für das nächste Jahr hoffen wir, dass sich die Lage grundlegend entspannt, sobald wirksame Medikamente und Impfstoffe vorhanden sind. Aber dass Corona generell verschwindet aus dieser Welt, halte ich für unwahrscheinlich.
Ein langer Weg also...
Söder: Leider. Corona nervt, aber wir brauchen trotzdem einen langen Atem. Dabei geht es nicht nur um Medizin, sondern auch um die Wirtschaft. Die Folgen einer weltweiten Pandemie sind für ein Exportland wie Deutschland schon jetzt spürbar. Wir haben uns in den letzten Jahren daran gewöhnt, dass es wirtschaftlich immer weiter aufwärtsgeht. In der Work-Life-Balance lag für manche der Schwerpunkt sogar mehr auf Life statt auf Work. Jetzt werden wir sehen, dass es schwieriger wird. Erste Anzeichen am Arbeitsmarkt sind eindeutig. Daher hilft es nichts: Wir müssen die tägliche Herausforderung annehmen, unser Land vorausschauend beschützen und so das Beste für Bayern erreichen.
Markus Söder: "Bayern ist anders, und Bayern ist besonders"
Insgesamt ist Ihre Popularität aber trotz der Corona-Pannen während der Krise gestiegen. Kann es da nicht unausweichlich sein, dass Sie Kanzlerkandidat der Union werden?
Söder: Mein Platz ist hier. Meine politische Lebensaufgabe ist Bayern. Ich kenne den Freistaat gut, sowohl die verschiedenen Regionen als auch die unterschiedlichen Mentalitäten. Für mich war es immer ein Traum, für Bayern arbeiten zu dürfen. Wenn ich also sage, dass mein Platz in Bayern liegt, ist das keine Koketterie, sondern eine feste Überzeugung. Zudem ist bekannt, dass es in der Geschichte noch nie einen CSU-Kanzler gegeben hat, obwohl sich großartige Persönlichkeiten wie Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber beworben haben.
Sind Bayern einfach nicht bundesweit massentauglich?
Söder: Bayern ist anders, und Bayern ist besonders. Es gibt eine besondere Identität. Dafür werden wir respektiert und auch gemocht. Aber für manche ist es dann doch noch schwer vorstellbar, von einem Bayern regiert zu werden (lacht).
War Ihre Kutschfahrt mit Merkel nicht zu dick aufgetragen?
Söder: Warum? Wir haben Bayern von seiner schönsten Seite gezeigt. Wenn außergewöhnliche Gäste kommen, packt man das gute Geschirr aus. Zum ersten Mal besuchte eine Bundeskanzlerin das bayerische Kabinett. Da war Herrenchiemsee, die Wiege der deutschen Verfassung, ein angemessener Ort. Wobei es an sich das ganz normale Chiemsee-Programm an einem schönen Tag war, das wohl nahezu jeder Bayer schon absolviert hat. Aber ich verstehe natürlich den Hintergrund ihrer Frage: Die CDU ist die größere Partei und hat damit das klare Vorschlagsrecht für den Kanzlerkandidaten. Es warten große Herausforderungen auf die Union.
Nämlich welche?
Söder: Es formiert sich das linke Bündnis aus Grün-Rot-Rot. Dieses Lager will Deutschland komplett umkrempeln. Die SPD setzt erkennbar auf die linke Option und will lieber mit der Linkspartei regieren statt mit der Union eine neue GroKo zu bilden. Bei den Grünen fehlt mir indes das Vertrauen, dass sie Juniorpartner in einer schwarz-grünen Regierung werden, wenn sie sich stattdessen mithilfe der Linken zum Kanzler wählen lassen können. Die Mehrzahl der Deutschen finden Schwarz-Grün gut. Aber aus heutiger Sicht ist Rot-Rot-Grün offensichtlich der Herzenswunsch der Funktionäre dieser Parteien.
Wenn Schwarz-Grün, dann aber Schwarz vor Grün, oder?
Söder: Im Moment sieht es zum Glück danach aus. Aber keiner weiß, wie im nächsten Jahr die Mehrheitsverhältnisse sind. Die hohen Zustimmungswerte für Kanzlerin Angela Merkel sind nicht einfach auf einen Nachfolgekandidaten übertragbar. Vor Corona hatte die Union gut zehn Prozent weniger. Ich kann nur für die CSU sprechen: Wir haben uns auf jeden Fall verändert, uns thematisch breiter und moderner aufgestellt. Wir haben auch den Stil verändert, weg vom klassischen Zuspitzen, hin zu neuen Kommunikationsformen. Und auch ich habe mich im Amt verändert.
"Die letzte Verantwortung kann einem keiner abnehmen"
Wie ist der neue Markus Söder?
Söder: Ich habe aus Fehlern gelernt und verstanden, welche Erwartungen die bayerische Bevölkerung an einen Ministerpräsidenten hat.
Wie hat Sie die Corona-Krise verändert? Sind Sie ernster, ja staatsmännischer geworden?
Söder: Ernster auf alle Fälle. Wenn man Listen mit Infektionszahlen und Todesfällen studiert, wird einem bewusst, dass man auch als Ministerpräsident schnell an Grenzen stößt. Man muss schwerwiegende Entscheidungen treffen, ohne die sichere Gewissheit zu haben, dass es funktioniert. Wir arbeiten gut im Team in der Staatsregierung. Wissenschaftler geben einem wichtige Ratschläge. Auch auf die Meinung der Opposition lege ich großen Wert. Aber entscheiden muss man manchmal allein. Die letzte Verantwortung kann einem keiner abnehmen.
Die Opposition hat aber nicht den Eindruck, dass sie gehört wird...
Söder: Wir haben viele Anregungen der Opposition umgesetzt. Oft auch sofort, wenn sie vernünftig waren. Wir in der Staatsregierung haben die Art des Regierens in Bayern weiterentwickelt, indem wir offen auf andere Meinungen zugehen.
Die CSU-Vorsitzenden seit 1945
Josef Müller (Dezember 1945 bis 1949), Oberfranke aus dem Kreis Kronach: Der legendäre „Ochsensepp“ hob die Partei mit aus der Taufe. Müller setzte die konfessionelle Öffnung der CSU durch.
Hans Ehard (1949 bis 1955), Oberfranke aus Bamberg: In seine Amtszeit fiel die größte Niederlage der CSU: Bei der Landtagswahl 1950 lag die SPD mit 28 Prozent leicht vor der CSU.
Hanns Seidel (1955 bis 1961), Unterfranke aus Aschaffenburg: Er sorgte in der CSU für ein Ende der jahrelangen Flügelkämpfe.
Franz Josef Strauß (1961 bis 1988), Oberbayer aus München: Er prägte die Partei von 1961 bis zu seinem Tod 1988 länger als jeder andere Vorsitzende. 1979 wurde er mit 99,0 Prozent im Amt bestätigt.
Theo Waigel (1988 bis 1999), Schwabe aus dem Kreis Günzburg: Nach dem Tod von Strauß setzte er auf einen Kurs zwischen „Tradition und Fortschritt“.
Edmund Stoiber (1999 bis 2007), Oberbayer aus Wolfratshausen: „Laptop und Lederhose“ war das Sinnbild der Ära Stoiber. Er verordnete Bayern einen strikten Sparkurs.
Erwin Huber (2007 bis 2008), Niederbayer aus dem Kreis Dingolfing: Nach dem nicht ganz freiwilligen Rückzug von Stoiber wurde er an die Spitze der CSU gewählt. Ein Jahr später verlor die CSU die absolute Mehrheit im Landtag, und Huber wurde von Horst Seehofer abgelöst.
Horst Seehofer (2008 bis 2019), Oberbayer aus Ingolstadt: Machte von 1980 bis 2008 auf Bundesebene Politik. War unter anderem Gesundheitsminister und galt lange als das soziale Gewissen der CSU und Anwalt der kleinen Leute. Nach jahrelangem Machtkampf folgt auf ihn sein Erzrivale Markus Söder.
Reifen Sie langsam zum Staatsmann heran?
Söder: Ich bin bei diesem Begriff etwas zurückhaltend.
Warum?
Söder: Ich versuche schlicht das zu tun, was notwendig ist und dafür die Verantwortung zu übernehmen. Zu dieser Aufgabe gehört auch, seiner Regierungsmannschaft Rückendeckung zu geben, selbst wenn Fehler passieren.
Wie die Fehler von Gesundheitsministerin Melanie Huml.
Söder: Es wäre leicht, sich von Fehlern anderer zu distanzieren. Aber als Teamchef sollte man auch den Buckel breit machen, um sich schützend vor die eigenen Leute zu stellen. Wer nichts macht, macht auch keine Fehler. Mir ist eine aktive Truppe lieber.
Sie geben im Zuge der Corona-Krise häufiger als früher auch Einblicke in Ihr Gefühlsleben. So schreiben Sie auf Instagram: „Kümmern wir uns immer um unsere Eltern im Leben, denn später können wir sie nur noch vermissen.“
Söder: Die Worte habe ich an dem Tag geschrieben, als mein Vater, ein Maurermeister, 90 Jahre alt geworden wäre. Leider durfte er den Tag nicht mehr erleben. Je älter man wird, umso mehr merkt man, dass man trotz unterschiedlicher Zeiten und Lebenswege viele Gemeinsamkeiten mit seinen Eltern hat. Deswegen ist es so wichtig, mit ihnen in ihren letzten Jahren Kontakt zu halten. Steht man am Grab der Eltern, ist es zu spät. Ich habe in den vergangenen Monaten oft erleben müssen, dass ältere Menschen an Corona gestorben sind. In diesem Bewusstsein ist mein Beitrag auf Instagram entstanden.
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