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Libyen-Einsatz: Eine Brücke zwischen Ost und West

Libyen-Einsatz

Eine Brücke zwischen Ost und West

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    Ein Soldat der Aufständischen bewacht im libyschen Bengasi die Gläubigen bei ihrem Freitagsgebet am Strand.
    Ein Soldat der Aufständischen bewacht im libyschen Bengasi die Gläubigen bei ihrem Freitagsgebet am Strand. Foto: Foto: dpa

    Istanbul Manchmal ist es einfach praktisch, ein Brückenland zwischen Ost und West zu sein. Als Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vor wenigen Tagen in einem Telefonat mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu erwähnte, Frankreich sei gegen eine Kommandoübernahme der Nato in Libyen, weil die Araber das nicht wollten, hakte Davutoglu ein. „Die Araber wollen, dass die

    Ob das Telefonat dabei geholfen hat, den Streit über die Kommandoübernahme durch die westliche Allianz zu überwinden, ist nicht bekannt. Einigen Berichten zufolge kam der Durchbruch in einer Telefonkonferenz Davutoglus mit US-Außenministerin Hillary Clinton sowie den französischen und britischen Amtskollegen, Alain Juppé und William Hague. Fest steht, dass die Türkei bei der Einigung in der Nato eine Rolle spielte. Nun feiert Ankara den Beschluss als Sieg über ihren Intimfeind in Europa, Nicolas Sarkozy. Der französische Präsident habe die Nato als Dienstleister für seine innenpolitisch motivierte Husaren-Politik in Libyen missbrauchen wollen, kommentierte eine Zeitung am Freitag.

    Für Ankara ist die Kommandoübernahme in Libyen durch die Nato auch aus anderen Gründen ein Erfolg. Durch ihre Warnungen vor einem einseitigen Eingreifen in den libyschen Bürgerkrieg, ihre Vermittlungsbemühungen in dem nordafrikanischen Land und durch die zuletzt scharf formulierte Kritik an den westlichen Luftangriffen dort hat die Türkei ihre Glaubwürdigkeit in der muslimischen Welt erhalten.

    So kann Ankara nun in der Nato Bündnistreue beweisen und Schiffe zur Überwachung des Waffenembargos sowie wahrscheinlich auch Kampfflugzeuge zur Kontrolle des Flugverbots entsenden. Sogar die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligen sich an der Nato-Aktion – wer in der arabischen Welt wollte da der Türkei den Vorwurf machen, sich zum Diener des Westens machen zu lassen? Als Sahnehäubchen auf dem Erfolg erhält die Türkei auch noch das Kommandozentrum des Nato-Einsatzes, der von der Ägäis-Stadt Izmir aus gelenkt werden soll.

    Viel Zeit, um sich im Glanz des Erfolges zu sonnen, hat die türkische Regierung jedoch nicht. Schon wird in der Allianz darüber diskutiert, ob die Nato neben der Kontrolle der Flugverbotszone auch den Schutz der Zivilbevölkerung übernehmen soll, mit dem die seit einer Woche andauernden Luftangriffe auf das Gaddafi-Regime begründet werden. In dieser Debatte dürfte die Türkei das Doppelziel verfolgen, die Alleingänge von USA, Frankreich und Großbritannien zu beenden und eine etwaige Nato-Rolle auf diesem Gebiet eng zu begrenzen.

    An einem Tisch mit den Entscheidungsträgern

    Am Dienstag wird Davutoglu in London bei der zweiten internationalen Libyen-Konferenz erwartet – beim ersten Treffen in Paris, bei dem die Luftschläge beschlossen wurden, war die Türkei nicht eingeladen. In der britischen Hauptstadt wird der türkische Außenminister nun beweisen müssen, dass sein Land seine Forderungen nach einer politischen Lösung für Libyen auch mit Inhalten füllen kann.

    Auch wenn das Ziel – ein Rücktritt von Muammar al-Gaddafi und ein Übergang zur Demokratie – zwischen der Türkei und dem Rest der Nato unumstritten ist, steht Ankara vor einer schwierigen Aufgabe. Vermittlungsbemühungen der Türken in Libyen wurden wegen der Luftangriffe unterbrochen, und ob das Gaddafi-Regime nach einer Woche der Bombardements verhandlungsbereiter ist als vorher, ist nicht bekannt. Allerdings haben die Türken gege

    nüber dem Westen einen Vorteil. Sie haben enge Kontakte zu allen Lagern in Libyen, und sie haben den Gesprächsfaden mit Gaddafi nie abreißen lassen.

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