Nun ist tatsächlich passiert, was seit Langem und erst recht nach den Attentaten von Würzburg und Ansbach zu befürchten war: die Heimsuchung Deutschlands mit einem großen Terroranschlag. Zwölf arglose Menschen sind dieser heimtückischen Attacke im Herzen der deutschen Hauptstadt zum Opfer gefallen.
Ein Lastwagen, der in die Menschenmenge eines Weihnachtsmarkts gelenkt wird: Diese grauenhafte Tat trägt nicht nur die Handschrift des „Islamischen Staats“ (IS) und seiner Schergen, sondern zeigt auch die ganze Infamie und Skrupellosigkeit der im Namen Allahs mordenden Nihilisten. Deutschland und der ganze Westen haben es mit einem furchtbaren Gegner zu tun, der auf nackten Mord, auf Chaos und Verunsicherung aus ist.
Und Berlin wird, so ist zu befürchten, nicht der letzte große Anschlag in Deutschland gewesen sein. Der Terrorismus, dessen Brutstätten im Mittleren Osten liegen und der sich mitten in Europa in islamistischen Milieus seine „Gotteskrieger“ herangezüchtet hat, führt Krieg gegen alle freien Gesellschaften und wird uns noch viele Jahre in Atem halten.
Terroranschlag in Berlin: "Weiche" Ziele sind kaum zu schützen
Noch sind Hintergründe und genauer Hergang des Attentats nicht hinreichend aufgeklärt. Weder besteht Klarheit über die Identität des Täters und mögliche Hintermänner noch über die Frage, ob die Polizei wachsam genug war. Solange diese Fragen nicht geklärt sind, verbietet sich eine abschließende Bewertung.
Sicher ist einstweilen nur, dass es sich um einen Terroranschlag handelt. Wobei Berlin nach Paris, Brüssel und Nizza ein weiteres Mal zeigt, dass sogenannte „weiche Ziele“ nicht wirklich zu schützen sind.
Den Behörden ist es in den vergangenen Jahren gelungen, geplante Attentate zu vereiteln – mit Umsicht, Glück und dank der Hinweise ausländischer Geheimdienste. In Berlin ist die Gefahrenabwehr missglückt – ob auch infolge von Versäumnissen, das wird noch aufzuklären sein.
Terror: Grenzkontrollen weiter notwendig
Es ist gut und der Trauer um die Opfer angemessen, dass die innenpolitische Debatte um die Konsequenzen des Anschlags nicht sofort mit voller Wucht entbrannt ist. Mit Ausnahme der AfD, die den Massenmord sogleich in fremdenfeindlicher Manier auszuschlachten versuchte, sind die ersten Reaktionen von Besonnenheit geprägt. Geführt werden jedoch muss diese Debatte.
Erstens ist zu prüfen, welche Sicherheitsmaßnahmen zusätzlich vonnöten sind – das reicht von verstärkter Polizeipräsenz über eine bessere Kooperation europäischer Sicherheitsbehörden bis hin zu einem energischeren Vorgehen gegen die islamistische Szene. Der beunruhigte Bürger braucht die Gewissheit, dass der Staat alles Menschenmögliche tut, um ihn zu schützen.
Zweitens besteht nun nicht mehr der geringste Zweifel daran, dass die unkontrollierte Massenzuwanderung die Sicherheitslage verschärft hat und im Strom der Flüchtlinge auch Terroristen ins Land gelangt sind. Der Staat muss wissen, wer sich hier aufhält – und sich schnellstmöglich ein Bild davon verschaffen. Und wer will jetzt noch bestreiten, dass (schärfere) Grenzkontrollen weiter notwendig sind und der Staat nicht jeden, der Einlass begehrt, unbesehen hereinlassen darf? Die Kanzlerin wird dieser Diskussion um die Sicherheitsaspekte ihrer Flüchtlingspolitik nicht länger ausweichen können.
Wir werden im Übrigen lernen müssen, mit diesem Terror zu leben. Wir dürfen uns nicht aus der Fassung bringen lassen. Die Verteidigung der freien Gesellschaft und unserer Art zu leben erfordert einen kühlen Kopf und Nervenstärke – und einen noch entschlossener handelnden Staat, der die größtmögliche Sicherheit seiner Bürger mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu gewährleisten versucht.
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Opfer, Täter, Tat: Was wir über den Anschlag von Berlin wissen