Auch wenn das Wort vom Affentheater nicht wörtlich gefallen sein dürfte, wird José Manuel Barroso sich so seinen Teil gedacht haben, als er am Montag in Europas jüngster Krise eingreifen musste. Denn dass der Kommissionspräsident mitten in der Sommerpause ein paar Emissäre zusammentrommeln muss, um für Ordnung in Gibraltar zu sorgen, macht den Konflikt zum Eklat. Seit Wochen ärgern sich Spanien und Großbritannien gegenseitig mit Lächerlichkeiten. Jetzt aber geht es um einen Verstoß gegen europäische Verträge.
„Wir werden eine Erkundungsmission so schnell wie möglich an Ort und Stelle die Grenzkontrollen sowie den Personen- und Warenverkehr untersuchen lassen“, teilte die Kommission mit. Dass Barroso dies nach einem Telefonat mit Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy verkünden ließ, sagt viel: In Brüssel hält man den Premier und vor allem seinen Außenminister José Manuel Garcia-Margallo für die eigentlichen Provokateure.
Angefangen hat alles wohl im Juni, als ein Schnellboot der spanischen Guardia Civil vor Gibraltar einen britischen Jetski-Fahrer verfolgte und ein Beamter mehrere Schüsse abgab. Dabei seien die Spanier in britische Hoheitsgewässer eingedrungen, betonte Gibraltars Regierungschef Fabian Picardo.
70 Betonblöcke mit hervorstehenden Eisenstangen wurden versenkt
Vier Wochen später revanchierte sich der britische Statthalter am Affenfelsen mit einer Aktion, die die Atmosphäre endgültig vergiftete. Er ließ 70 Betonblöcke mit hervorstehenden Eisenstangen in der Bucht versenken, um ein künstliches Riff anzulegen – aus Umweltschutzgründen, wie Picardo mitteilen ließ. Das sahen die Spanier anders: In ihren Augen soll die Blockade vor allem ein Hindernis für spanische Fischer sein, die in dieser Gegend seit Jahren Makrelen und Muscheln fangen.
Anfang August holte Madrid zum Gegenschlag aus und verschärfte die Grenzkontrollen zwischen dem spanischen Territorium und der britischen Enklave, in der 30.000 Menschen und 300 Berberaffen wohnen. Zwischen fünf und sieben Stunden müssen einreisende Touristen, aber auch Berufspendler, seither warten.
Offiziell begründete Madrid die Ausweitung der Grenzüberwachung mit dem verschärften Kampf gegen Zigarettenschmuggler. Doch seit 1. August gab es nur eine Festnahme, weil in einem Auto 11.000 Glimmstängel gefunden wurden.
Spanien wollte die Aufnahme Gibraltars in die Uefa verhindern
Die Nadelstiche gingen weiter. Spanien scheiterte mit dem Versuch, die Aufnahme Gibraltars in den Fußballverband Uefa zu verhindern. Dafür blockierte Madrid den Beitritt der königlich-britischen Enklave zur Europäischen Rugby-Gesellschaft. Seit Montag liegt die britische Fregatte HMS Westminister samt Versorgungsschiffen vor der Kolonie. Eine Provokation? Wohl kaum. Das Manöver war von London den EU-Kollegen lange zuvor angekündigt worden.
„Wir setzen darauf, dass sich Spanien und das Vereinigte Königreich in einer Weise verständigen, die der gemeinsamen EU-Mitgliedschaft entspricht“, betonte Kommissionschef Barroso am Montag. Seine Unterhändler werden vor Ort nur kontrollieren dürfen, ob die verschärften spanischen Einreisekontrollen den EU-Verträgen entsprechen. Danach müssen diese „verhältnismäßig“ sein, auch zwischen zwei Mitgliedstaaten, von denen einer nicht zum Schengen-Raum gehört.