SPD will nicht mehr mit Union über Konzept gegen Altersarmut reden: Das von der Koalition vorgelegte Konzept habe nichts mehr mit der Idee von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu tun, sondern sei "böser Zynismus und keine Grundlage für einen Kompromiss", sagte der
Konzept gegen Altersarmut: SPD will nicht mehr mit Union reden
Zum Begriff der Lebensleistungsrente sagte Gabriel, selten sei "ein Begriff erfunden worden, der in so krassem Widerspruch zum Inhalt steht". Die Betroffenen bekämen nach 40 Jahren Arbeit gerade zehn bis 15 Euro mehr als die Sozialhilfe, fügte der SPD-Chef hinzu. "Das ist eine Verhöhnung der Lebensleistung." Über von der Leyens Konzept einer Zuschussrente "hätte man diskutieren können", sagte Gabriel.
Konzept gegen Altersarmut
"Aber so, wie sie in der Bundesregierung gerade nieder gemacht wurde, gibt es dort scheinbar niemanden mehr, den das Thema wirklich interessiert." Die Arbeitsministerin sei die große Verliererin des Koalitionsgipfels vom vergangenen Sonntag, sagte Gabriel. "Man hat aus der Tigerin ein zahmes Kätzchen gemacht." Dem Konzept der Lebensleistungsrente der Koalition hielt Gabriel das SPD-Modell einer Solidarrente entgegen.
"Mindestens 850 Euro"
"Bei uns bekommt man mindestens 850 Euro", sagte er. Trotzdem halte die SPD an dem Ziel fest, "am besten bereits 2014" die Nettokreditaufnahme im Bundeshaushalt auf null zu senken. "Aber dann muss die Bundesregierung aufhören, aus dem Haushalt einen Selbstbedienungsladen zu machen." (afp, AZ)