Nordkorea schlägt erneut scharfe Töne an: Vor Beginn zweier jährlicher Großmanövern der US-Streitkräfte mit Südkorea hat nun Nordkorea mit "einem Heiligen Krieg" gedroht. Der Sprecher der einflussreichen Nationalen Verteidigungskommission warf den USA und Südkorea am Samstag weiter vor, mit der Manöverankündigung "eine stille Kriegserklärung" abgegeben zu haben.
Nordkorea: Druck auf das Regime verstärkt
Der Sonderbeauftragte für die Nordkorea-Politik der USA, Glyn Davies, verstärkte unterdessen den Druck auf das neue Regime in Pjöngjang. Er bekräftigte in Seoul, dass wesentliche Fortschritte in den Beziehungen zu Washington von einer Annäherung Nordkoreas zu Südkorea abhingen. "Wir werden dieses Problem weiter ansprechen", sagte Davies nach Gesprächen mit Nordkoreas Vizeaußenminister Kim Kye Gwan in den beiden Tagen zuvor in Peking. Dabei war es vor allem um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Mehrparteiengespräche über das nordkoreanische Atomprogramm gegangen.
Die bevorstehenden Manöver der USA und Südkoreas seien eine unentschuldbare Verletzung der Souveränität Nordkoreas, zitierten die staatlichen Medien einen Sprecher der Verteidigungskommission. Sie würden auch "unsere Trauerperiode schänden". Der langjährige nordkoreanische Alleinherrscher Kim Jong Il war im Dezember gestorben. Kurz nach der staatlichen Trauerzeit Ende Dezember hatte das Regime Kims jüngsten Sohn Kim Jong Un zum neuen Machthaber ausgerufen.
USA und Südkorea: Gemeinsames Manöver
Die Manöver der USA und Südkoreas sollen in den kommenden Tagen beginnen. Außer der jährlichen Feldübung "Foal Eagle" (Fohlen Adler) , die zusammen für Luftwaffe, Marine und Bodentruppen bis Ende April veranstaltet wird, halten sie wie üblich auch ein Manöver zur Kommandoschulung ab. Nordkorea wirft beiden Ländern regelmäßig vor, durch die Übungen einen Angriff vorzubereiten. Das wird von den USA und Südkorea bestritten.
Seine Gespräche in Peking seien ein "guter Anfang mit der neuen Regierung (Nordkoreas)" gewesen, sagte Davies. "Wir werden sehen, wohin es von hier weitergeht." Bei seiner Ankunft in Seoul machte er aber deutlich, dass man nicht mit einer baldigen Fortsetzung der Sechs-Parteien-Atomgespräche mit Nordkorea rechnen dürfe. Davon sei man noch "weit entfernt".
USA stellen Forderungen
Die USA fordern vor neuen Sechser-Gesprächen unter anderem eine Einstellung des nordkoreanischen Urananreicherungsprogramms. In hoch angereicherter Form kann Uran für den Atombombenbau verwendet werden. An der Sechserrunde nehmen auch China, Südkorea, Japan und Russland teil. (dpa, AZ)
Diese Länder zensieren und kontrollieren das Internet
Internetsperren und Zensur im Web sind in der Welt weit verbreitet. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hat die Länder mit besonders restriktiven Netzkontrollen in seiner Liste "Feinde des Internets" zusammengefasst.
Auf der Liste der „Feinde des Internets" stehen Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.
Diese Staaten zensieren das Internet massiv, sperren bestimmte Inhalte und schreiben den Nutzern in ihren Ländern damit vor, was sie lesen dürfen und was nicht. Außerdem verfolgen sie kritische Internetnutzer.
China zum Beispiel hat neben einem Heer von staatlichen Zensoren die berühmte "Große Firewall" eingerichtet. Das Web wird so auf bestimmte Schlüsselbegriffe gefiltert und die Chinesen bekommen nur Online-Inhalte zu sehen, die diese Schlüsselbegriffe nicht enthalten.
Nicht viel besser ist Saudi Arabien, wo das Internet ebenfalls massiv zensiert wird. Erst kürzlich rühmte sich das Land, 400.000 Seiten mit unliebsamen Inhalten gesperrt zu haben.
16 weitere Länder stehen in Sachen Internetzensur auf der Beobachtungsliste von "Reporter ohne Grenzen".
Das sind Australien, Bahrain, Weißrussland, Ägypten, Eritrea, Frankreich, Libyen, Malaysia, Russland, Südkorea, Sri Lanka, Thailand, Tunesien, Türkei, die Vereingten Arabischen Emirate und Venezuela.
Australien etwa diskutiert schon länger, das Internet filtern zu lassen - ein "gefährlicher Plan", wie "Reporter ohne Grenzen" in seinem Jahresbericht 2011 meint.
Frankreich steht mit seinem "Three Strikes"-Modell in der Kritik. Wer dreimal Verstöße gegen das Urheberrecht begeht - etwa illegales Verbreiten von Filmen oder Musik -, dem wird der Internetzugang auf bestimmte Zeit entzogen.
Umgesetzt ist das "three strikes"-Prinzip mittlerweile auch in Neuseeland und in Südkorea.
In der Türkei erlaubt es das Gesetz, Internetseiten sperren zu lassen, wenn bestimmte "unpassende" Inhalte darauf zu finden sind. Laut "Reporter ohne Grenzen" waren im Jahr 2011 zwischen 5000 und 8000 Internetseiten auf der stattlichen Zensurliste.
Deutschland steht zwar nicht auf der Beobachtungsliste, dennoch sind auch hier Internetsperren ein Thema. Ein entsprechendes Gesetz zur Sperrung von Webseiten mit illegalen Inhalten ist zwar wieder gekippt worden; Forderungen von Politikern, unliebsame Inhalte - etwa Glücksspiel- oder Filesharingseiten - staatlich sperren zu lassen, bestehen aber weiterhin.