Heiko Maas ist der zweite Minister, der sich an Facebook abarbeitet. Vor fünf Jahren hatte die damalige Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner dem sozialen Netzwerk Datenschutzverstöße vorgeworfen. Als sie merkte, dass
Jetzt hat Maas angegriffen und ebenfalls gemerkt, dass sich die Kräfte verschoben haben. Der US-Konzern hat den deutschen Justizminister mit ein paar Mini-Versprechen abprallen lassen. Dabei hat Maas in der Sache Recht. Es ist unerträglich, dass Facebook nicht konsequent gegen den Hass vorgeht. Wer Nacktfotos rauswirft, kann auch üble Sprüche löschen.
Maas hat es bei Facebook vergeblich versucht
Zielführender wäre es allerdings, wenn deutsche Staatsanwälte konsequent gegen Volksverhetzer ermittelten, die in dem Netzwerk ihr Unwesen treiben. Wer mit einem Verfahren rechnen muss, überlegt sich seine Tiraden zweimal. Doch die Justiz ist ohnehin überlastet.
Auch deshalb hat es Maas bei Facebook direkt versucht – so vergeblich wie Ilse Aigner vor fünf Jahren. Die Politikerin, heute Wirtschaftsministerin in Bayern, ist übrigens heute wieder Facebook-Mitglied. Was für eine Niederlage.