Viele rote Linien gab es schon, die längst verblasst und vergessen sind. Doch westliche Politiker im Syrien-Krieg ziehen sie immer wieder neu. Geradezu grellrot leuchtete die Markierung noch, die der frühere US-Präsident Barack Obama im Spätsommer 2012 zeichnete: „Für uns ist eine rote Linie überschritten, wenn eine ganze Menge chemischer Waffen bewegt oder eingesetzt wird“, erklärte Obama. Doch nur ein Jahr später erwiesen sich die starken Worte als leere Drohung: Obama verzichtete auf einen Militäreinsatz, nachdem es im August 2013 nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus einen verheerenden Giftgasangriff mit hunderten Toten gegeben hatte.
Und das, obwohl die US-Regierung und die westlichen Verbündeten die Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad bezichtigten, für dieses Verbrechen verantwortlich zu sein.
Sprunghafte Politik: US-Präsident Trump droht mit Vergeltung
Jetzt laufen weltweit erneut schreckliche Bilder von Kindern, die Opfer einer mutmaßlichen Giftgasattacke in Syrien geworden sind. Der Westen zeigt auf Assad und damit indirekt auf dessen engsten Verbündeten Russland. US-Präsident Donald Trump droht mit Vergeltung, falls sich der Verdacht bestätigen sollte. So wie vor einem Jahr, als US-Kampfjets eine syrische Luftwaffenbasis bombardierten. Sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron hatte am Wochenende bereits baldige „gezielte Schläge“ gegen die syrischen Streitkräfte angekündigt, wenn der Einsatz von Chemiewaffen bewiesen werden sollte.
Ist das eine Wende? Ein Zeichen für eine neue Entschlossenheit des Westens, dem Gräuel Einhalt zu gebieten? Nein, auch das ist eine dieser roten Linien, die eher symbolische Bedeutung haben. Washington und Paris wissen um das große Risiko, bei Angriffen auch russische Truppen zu treffen. Was bleibt ist schlecht kaschierte Hilflosigkeit. Mag sein, dass ein umfassendes militärisches Eingreifen am Anfang des Konfliktes die Chance geboten hätte, eine Ausweitung des Krieges zu verhindern. Diese Option ist heute vom Tisch.
Nicht der Westen bestimmt den Takt in Syrien. Die Fäden laufen beim russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Strategische Ziele verfolgen auch der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan und der Iran. Aber Trump? Wer zunächst twittert, er wolle seine Truppen möglichst bald aus dem Land abziehen, um dann wieder mit Vergeltung zu drohen, hat kein Konzept. Die USA haben schon unter Barack Obama eine schlechte und inkonsequente Syrien-Politik betrieben – unter seinem Nachfolger hat die Weltmacht Syrien aufgegeben.
Wladimir Putins Strategie trägt Früchte
Es spricht derzeit alles dafür, dass es Assad mithilfe seines großen Bruders Putin in den nächsten Wochen und Monaten gelingen wird, weiteres Terrain zurückzuerobern. Dass ein Mann, der als Massenmörder seiner eigenen Bevölkerung in die Geschichte eingehen wird, Syrien befrieden kann, scheint kaum vorstellbar.
Putin wird sich darüber freuen, dass seine Strategie offensichtlich aufgeht. Russland gilt heute als ein wichtiger Machtfaktor im Nahen Osten. Doch das Engagement in Syrien ist finanziell eine enorme Belastung für sein wirtschaftlich angeschlagenes Land.
Israel dürfte das Desinteresse der USA in Syrien mit wachsendem Argwohn verfolgen. Trump verkündet immer wieder großspurig, dass er den Einfluss des israelischen Erzfeinds Iran beschneiden werde. Doch Teheran schickt sich davon unbeeindruckt in Syrien an, seine Stellung weiter auszubauen. Die Luftwaffe Israels wird nicht zögern, mit voller Härte zuzuschlagen, wenn es seine Existenz in Gefahr sieht. Diese rote Linie ist sehr real. Angriffe könnten auch russische Truppen treffen