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Kommentar: Die Regierungsbildung ist ein politischer Eiertanz

Kommentar

Die Regierungsbildung ist ein politischer Eiertanz

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    Die Kuppel des Reichstages in Berlin im Licht des frühen Morgens.
    Die Kuppel des Reichstages in Berlin im Licht des frühen Morgens. Foto: Soeren Stache, dpa (Archiv)

    Die Bundestagswahlen sind fast drei Monate her und Deutschland ist von einer neuen Regierung meilenweit entfernt. Es ist zwar kein Beinbruch, dass wir derzeit nur von einer geschäftsführenden Regierung verwaltet werden. Doch vielen Wählern gefällt es nicht, dass sich einige Politiker so absurd zieren, Verantwortung für das Land zu übernehmen.

    Die FDP erhält gerade die Quittung für den Abbruch der Jamaika-Sondierungen in Form von sinkenden Umfragewerten. Nun spielt die SPD ihre taktischen Spielchen. Eigentlich will ihr Spitzenpersonal nicht mit der Union regieren, weil es sich sorgt, bei der nächsten Wahl noch weiter abzustürzen. Ablehnen kann es die Gespräche aber auch nicht, weil Neuwahlen ebenfalls desaströse Folgen haben könnten. Die Folge ist ein Eiertanz mit Vor-Gesprächen, Vor-Sondierungen und einem Treffen am Mittwoch, bei dem es allein um einen Zeitplan ging.

    Das Land braucht keine Dauer-Zauderer

    Deutschland hat eine gute Regierung verdient, die Probleme anpackt und keine Dauer-Zauderei. Vielleicht sollte sich SPD-Chef Martin Schulz mal an den Leitsatz seiner Altvorderen erinnern: Erst das Land, dann die Partei.

    Aktuelle Infos zu Regierungsbildung finden Sie auch in unserem Newsblog.

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