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Kommentar: Deutschland braucht Informationen über abgeschobene Islamisten

Kommentar

Deutschland braucht Informationen über abgeschobene Islamisten

Simon Kaminski
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will islamistische Extremisten mit ausländischem Pass in ihre Heimatländer abschieben.
    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will islamistische Extremisten mit ausländischem Pass in ihre Heimatländer abschieben. Foto: Uncredited/POOL Presidential Press Service, dpa

    Juristisch ist die Sache eindeutig: Deutschland muss Staatsbürger, die im Ausland Verbrechen begangen haben und von dort abgeschoben werden sollen, zurücknehmen. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Art die Delikte sind. Diese Rechtslage gilt auch für Terroristen, ihre Helfer oder Anhänger.

    Natürlich weckt die Rückkehr derartiger Gefährder Ängste in der Bevölkerung. Umso wichtiger für die deutschen Sicherheitsbehörden ist, dass die Türkei so umfassend wie möglich über die Herkunft der Abzuschiebenden, aber auch über die ihnen zur Last gelegten Verbrechen informiert. Auch der zeitliche Ablauf der Transporte sollte rechtzeitig abgeklärt werden. In beiden Punkten gibt es berechtigte Kritik an Ankara. Dennoch: Die weit größere Gefahr würde eine unkontrollierte illegale Einreise von IS-Anhängern darstellen.

    Wer fordert, die Staatsbürgerschaft von Extremisten, die im Ausland aktiv sind, kurzerhand zu entziehen, begibt sich in eine Sackgasse. Denn wenn dieses Verhalten international Schule macht, wäre das ganze System der Abschiebung von Straftätern endgültig am Ende. Deutschland wäre einer der großen Verlierer.

    Lesen Sie dazu auch: Türkei schiebt zehn IS-Extremisten nach Deutschland ab - den ersten heute

    Weitere News zur Türkei finden Sie hier bei uns im News-Blog.

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