Bund und Länder haben erneut über das Vorgehen in der Corona-Epidemie beraten und es ist das erwartete Ergebnis dabei herausgekommen. Es wird weitere Lockerungen geben, etwa für Gottesdienste oder Spielplätze, und das ist richtig so.
Die Zahlen der Virologen des Robert Koch-Instituts und anderer Experten sprechen eine deutliche Sprache: Die Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern zur Eindämmung der Epidemie zeigen Wirkung. Ein weiteres Indiz für den bisher erfolgreichen Kampf gegen das Coronavirus ist die Entscheidung, bislang für etwaige Corona-Patienten freigehaltene Intensivbetten und Kapazitäten für den normalen Krankenhausbetrieb zu öffnen. Dieser Schritt war überfällig, weil viele Menschen wegen der Corona-Beschränkungen auf dringend notwendige Operationen warten.
Vieles bleibt in der Corona-Krise weiter nicht erlaubt
Wer jetzt Sorge hat, dass das alles zu früh kommt, sollte sich vor Augen halten, was alles noch nicht erlaubt ist. Großveranstaltungen sind tabu, die Restaurants bleiben weiter dicht, Kinos und Theater auch. Es wird also weiterhin streng darauf geachtet, dass die Kontakte nicht überhand nehmen. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben bestehen und wenn irgendwo gelockert wird, dann nur unter umfangreichen Hygieneauflagen. Wenn die Menschen so vernünftig bleiben, wie sie es mehrheitlich in den vergangenen Wochen waren, dann wird die Infektionskurve nicht wieder steigen.
Nachdem sich Bund und Länder – und darunter wiederum einzelne Ministerpräsidenten - in den vergangenen Wochen durchaus auch über das weitere Vorgehen gegen Corona in die Wolle bekommen hatten, erübrigt es sich nach dieser Runde, einen politischen Sieger zu suchen. Den gibt es nämlich deshalb nicht, weil sich die Debattenkultur in der Bund-Länder-Runde grundlegend geändert hat. Regierungschefin Angela Merkel und die Länderchefs haben zwar noch keinen vollständigen Plan, noch keine Blaupause, wie das Coronavirus zu besiegen ist. Sie können mittlerweile aber auf Erfahrungswerte setzen. Einzelne Bundesländer haben sich etwas mehr vorgewagt als andere, von ihren Berichten kann nun das ganze Land profitieren. Gestritten wird nicht mehr.
Corona-Maßnahmen in den Bundesländern können sich zu Recht unterscheiden
Dabei hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass die föderale Vielfalt und unterschiedliche Betroffenheiten eben auch differenzierte Maßnahmen ermöglichen müssen. Wenn also in den nächsten Tagen ein Land wie Schleswig-Holstein seiner Gastronomie mehr Öffnungen erlaubt als es beispielsweise den Restaurants und Kneipen in Bayern und Baden-Württemberg gestattet ist, dann hat das mit einem Flickenteppich nichts zu tun. Dann geht es lediglich um Maßnahmen, die den einen bereits möglich sind, den anderen zum derzeitigen Zeitpunkt aber eben noch nicht.
Am 6. Mai steht bereits die nächste Konferenz zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten an. Dabei wird über deutlich umfangreichere Lockerungen beraten werden. Angesichts des Verlaufs der Beratungen am Donnerstag ist zu erwarten, dass dabei im Spannungsfeld von Gesundheit, Wirtschaft und Freiheit weitere richtige Entscheidungen getroffen werden.
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