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Koalitonsverhandlungen: Eine Demonstration der Harmonie

Koalitonsverhandlungen

Eine Demonstration der Harmonie

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    Union und FDP bemühen sich um Harmonie
    Union und FDP bemühen sich um Harmonie Foto: DPA

    CDU, CSU und FDP sind entschlossen, die Koalitionsverhandlungen möglichst rasch zu einem Erfolg zu bringen und die neue schwarz-gelbe Regierung eventuell bereits bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 27. Oktober ins Amt zu bringen.

    Zum Auftakt ihrer Beratungen am Montag in Berlin stellten die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) demonstrativ ihre Geschlossenheit zur Schau und zeigten sich zuversichtlich, trotz der bestehenden Meinungsunterschiede in Sachfragen konstruktive Gespräche zu führen.

    Die 27-köpfige Spitzenrunde einigte sich auf einen Fahrplan der Beratungen und die Einsetzung von zehn Arbeitsgruppen, in denen die Fachpolitiker der drei Parteien die Grundlagen des Koalitionsvertrags erarbeiten wollen.

    Nach der ersten Verhandlungsrunde lobten die Generalsekretäre die gute Atmosphäre der Gespräche. Allen Teilnehmern sei anzumerken, dass sie sich auf die neue schwarz-gelbe Koalition freuten, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, die Stimmung sei ausgezeichnet. Geradezu euphorisch wurde sein FDP-Kollege Dirk Niebel, der versprach, Union und FDP wollten Deutschland "mit einem politischen Neuanfang beglücken". Auch bei den unterschiedlichen Punkten sei ein "großer Einigungswillen" deutlich geworden.

    Die zehn Arbeitsgruppen werden bereits am Dienstag die Arbeit aufnehmen und sollen bis zum 16. Oktober ihre wesentliche Arbeit erledigen. Für das Wochenende vom 16. bis 18. Oktober ist eine Marathonsitzung der großen Verhandlungsrunde geplant, bei der nach Möglichkeit alle noch offenen Fragen auf der Ebene der Parteivorsitzenden geklärt werden sollen.

    Merkel, Seehofer und Westerwelle zeigten sich bereits vor dem Treffen zuversichtlich, ein gutes Ergebnis zu erzielen. "Wir werden diese Koalitionsgespräche in guter Partnerschaft und großer Fairness miteinander führen", versprach die Bundeskanzlerin, die neue Regierung wolle Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland sichern. Auch CSU-Chef Seehofer sicherte zu, dass die Gespräche in einem "kollegialen, partnerschaftlichen Sinne" geführt werden.

    Die FDP ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass ihr Partei- und Fraktionschef das Außenamt übernimmt. "Gesetzt sind Angela Merkel als Bundeskanzlerin und Bundesaußenminister Guido Westerwelle als Vizekanzler", sagte FDP-Vizechef Andreas Pinkwart vor Beginn der Verhandlungen.

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