Olaf Scholz ist seinem großen Ziel, Bundeskanzler zu werden, ein großes Stück näher gekommen. Doch zu den Sondierungsgesprächen seiner SPD mit FDP und Grünen, die am Donnerstag beginnen, nimmt er am Tag davor nur in ganz wenigen Worten Stellung. Bei dem angestrebten „Ampel-Bündnis“ gehe es um die wirtschaftliche und industrielle Modernisierung Deutschlands, den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel und mehr Respekt in der Gesellschaft. Wenige Worte, in denen Scholz aber durchaus verrät, mit welcher Strategie er die sechsstündigen Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP im futuristischen City Cube auf dem Berliner Messegelände angehen will. Gelingen kann ein solches Dreierbündnis nur, das ist ihm wie allen anderen Beteiligten klar, wenn jede Seite ihre klar umrissenen Bereiche bekommt, in denen sie sich austoben darf und aus denen die anderen sich raushalten. Bei der SPD geht es eben um den Respekt, bei den Grünen um den Klimaschutz und bei der FDP um die wirtschaftliche Modernisierung.
Zwischen den Ampel-Parteien liegen große inhaltliche Unterschiede
Doch der Teufel steckt im Detail: Vor einer Einigung auf ein Ampel-Bündnis stehen große inhaltliche Hürden, gerade zwischen SPD und FDP. So haben sich die SPD-Strateginnen und -Strategen bereits viele Gedanken gemacht, wie sich die gefährlichsten Tretminen entschärfen lassen. Erwartet wird etwa, dass sich FDP-Chef Christian Lindner gegen eine Vermögenssteuer, die Sozialdemokraten und Grüne wollen, mit Klauen und Zähnen wehren wird. Käme man ihm in diesem Punkt entgegen, so die Hoffnung, würde er vielleicht einen Mindestlohn von zwölf Euro akzeptieren – Kernforderung im SPD-Wahlprogramm. Dafür dürfte Lindner aber eine Entlastung der Unternehmerinnen und Unternehmen an andere Stelle verlangen. Bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Klimaschutz-Ausgaben für Betriebe und Hausbesitzerinnen etwa könnte die FDP sogar als Quasi-Steuersenkung verbuchen.
Um solche Details, heißt es in der Partei, wird es in den ersten Gesprächen aber noch nicht gehen. Sondern um die großen Linien - und damit letztlich auch schon früh um die Verteilung der Kabinettsposten. Die Grünen könnten ein Super-Klimaschutzressort als Trophäe mit nach Hause nehmen. Lindner dürfte als Finanzminister ausprobieren, ob sich die nötigen Investitionen wirklich besser durch entfesseltes Wirtschaftswachstum als durch höhere Steuern und neue Schulden finanzieren lassen.
Die Linken in der SPD haben eine laute Stimme
Will Olaf Scholz nach seinem Wahlsieg auch Kanzler werden, muss er nicht nur die Grünen und Liberalen von Kompromissen überzeugen, sondern auch jene einflussreichen Teile seiner SPD, die vor der Wahl von einem Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei geträumt hatten. Für ein Bündnis, für das es nun nicht reicht. Dass Scholz nicht schalten und walten kann, wie er will, zeigt schon die Zusammensetzung des sechsköpfigen Sondierungsteams der SPD. Auf der einen Seite steht da neben Scholz nur Malu Dreyer. Die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz gilt als ebenso pragmatisch und durchaus wirtschaftsfreundlich wie der Bundesfinanzminister. Zudem regiert Dreyer in Mainz bereits seit 2016 in einer Koalition mit Grünen und FDP, ist also ausgewiesene Ampel-Expertin.
Der linke Parteiflügel, mit dem Scholz lange auf Kriegsfuß stand, wird im Sondierungsteam von gleich drei Personen vertreten: von den beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich. Quasi dazwischen steht Generalsekretär Lars Klingbeil, der in allen Parteiströmungen als gut verdrahtet gilt. Angebote machen, die Grüne und FDP ins Koalitions-Boot locken können, aber auch der eigenen Parteibasis zu vermitteln sind - das ist die Gratwanderung, die Scholz jetzt gelingen muss. Nicht einfach, aber durchaus nicht unlösbar, glauben einflussreiche SPD-Politiker. Denn alle Beteiligten fühlten sich als gemeinsame Gewinner dieser Wahl, und sie eint der unbedingte Wille zur Regierung. Das lasse zwar harte Verhandlungen, aber auch die Bereitschaft zu echten Kompromissen erwarten.