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Koalitionsspitze will Bedenken gegen Wulff ausräumen

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Koalitionsspitze will Bedenken gegen Wulff ausräumen

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    Koalitionsspitze will Bedenken gegen Wulff ausräumen
    Koalitionsspitze will Bedenken gegen Wulff ausräumen Foto: DPA

    Wulff selbst forderte am Montag ein Ende der Streitigkeiten in der schwarz- gelben Koalition, damit seine Wahl nicht gefährdet werde.

    Wulff legte in einem Interview für einen Internet-Video-Chat den Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP nahe, sich auch für den ersten Wahlgang auf den eigenen Kandidaten festzulegen. Dies wäre "eine Chance für Geschlossenheit, und das sollte jedem Beteiligten bewusst sein".

    Die CDU-Spitze rechnet trotz kritischer Stimmen aus der FDP mit Zustimmung der Koalition für Wulff bei der Wahl am 30. Juni. Dies gelte auch für "den ersten Wahlgang", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Dem Vernehmen nach hält man in der Union ein Scheitern Wulffs im ersten Wahlgang aber dennoch für möglich.

    FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich sicher, dass Wulff trotz Widerstand in den Koalitionsfraktionen zum neuen Präsidenten gewählt wird. Zum Lob für den rot-grünen Gegenkandidaten Joachim Gauck aus mehreren FDP-Landesverbänden sagte er: "Ich bin überzeugt, dass Christian Wulff auch mit unseren Stimmen eine klare Mehrheit bekommen wird." Wulff werde ein "vorzüglicher Bundespräsident" sein.

    An diesem Dienstagabend wird der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Im Laufe des Tages will er sich auch von den Mitarbeitern des Präsidialamtes verabschieden. Durch Köhlers Rücktritt wurde die Neuwahl des Staatsoberhauptes notwendig. Um das Amt bewirbt sich neben Wulff und Gauck die Linken-Kandidatin Lukretia Jochimsen.

    Wulff will bis Ende des Monats möglichst noch mit allen Wahlleuten der Koalition persönlich reden. An diesem Dienstag ist die Vorstellung bei den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP geplant. Insbesondere aus der FDP, aber auch aus der Union, kamen kritische Stimmen zu Wulffs Kandidatur. Bei den Liberalen wurde unter anderem Westerwelle vorgeworfen, zu schnell auf den Personalvorschlag der Union eingegangen zu sein. In der CDU-Zentrale wurde ein Arbeitsstab eingerichtet, der Wulff in Abstimmung mit CSU und FDP zuarbeitet.

    Wulff sprach sich gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus. Beim Bürger würden dadurch "zu große Erwartungen" geweckt, die der Präsident wegen beschränkter politischer Handlungsmöglichkeiten gar nicht erfüllen könne, argumentierte Wulff in dem Internet-Video-Chat.

    Linken-Fraktionschef Gregor Gysi rechnet nicht damit, dass Wulff in den ersten beiden Wahlgängen scheitert. "Westerwelle wird den abtrünnigen FDP-lern sagen: Wenn ihr die Regierung stürzen wollt, wählt Gauck. Wenn nicht, wählt Wulff. Da werden den Ost-FDP-lern die Händchen zittern, dann machen sie das Kreuz bei Wulff." Gysi sprach sich in der "Tageszeitung" dafür aus, die Kandidaten Wulff und Gauck in die Fraktion einzuladen.

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