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Koalitionspoker am Rhein: Neues Buhlen um die FDP

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Koalitionspoker am Rhein: Neues Buhlen um die FDP

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    Koalitionspoker am Rhein: Neues Buhlen um die FDP
    Koalitionspoker am Rhein: Neues Buhlen um die FDP Foto: DPA

    Die nächsten Wochen würden zeigen, ob "das Tabu der FDP, mit SPD und Grünen überhaupt nicht zu sprechen, aufrechterhalten bleibt", sagte er im RBB-Inforadio. Ein solcher Standpunkt sei "in der demokratischen Tradition dieses Landes ungewöhnlich".

    Bislang sei die FDP mit ihrer strikten Verweigerung einer Ampel- Koalition ihrer demokratischen Verantwortung nicht gerecht geworden, hatte auch die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft in Düsseldorf am Freitagabend gemahnt. "Ich weiß nicht, ob sich die FDP noch mal rührt, ich bin da sehr gespannt."

    Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Gerhard Papke, und später auch Landeschef Andreas Pinkwart hatten Gesprächen mit SPD und Grünen über eine Ampel-Koalition Mitte Mai eine Absage erteilt. Als Begründung hatten beide Sondierungsgespräche der SPD mit der Linken ins Feld geführt, die diese Woche aber im ersten Anlauf scheiterten.

    Am Freitag hatten Spitzenvertreter von CDU und SPD in NRW bereits zentrale Positionen für eine große Koalition abgesteckt. Die

    Bundestags-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) untermauerte in der Berliner Tageszeitung "B.Z." (Sonntag) den Anspruch seiner Partei auf das Ministerpräsidentenamt. "Selbstverständlich. Die CDU hat trotz ihrer Verluste rund 6000 Stimmen mehr. Und die stärkste Partei stellt den Regierungschef."

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