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Koalition: Wie die Kanzlerin Friedrich fallen ließ

Koalition

Wie die Kanzlerin Friedrich fallen ließ

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    Berlin Auf einmal geht es Schlag auf Schlag. Das

    Kurz nur ist der Auftritt Friedrichs, er dauert nicht einmal eine Minute. Er sei unverändert der Meinung, dass er im Oktober „politisch und rechtlich richtig gehandelt habe“, als er SPD-Chef Sigmar Gabriel im Oktober am Rande der Koalitionsverhandlungen vertraulich darüber informiert habe, dass sich der Name Sebastian Edathy auf der Liste ausländischer Ermittlungsbehörden finde, sagt er selbstbewusst. Gleichwohl sei der „Druck“ in den letzten Stunden so stark gewachsen, dass er sich nicht mehr im Amt halten könne und die Aufgaben im Ministerium nicht mehr mit der nötigen Konzentration und Ruhe, „aber auch mit der politischen Unterstützung“ ausüben könne, deutet er an. Namen nennt er dabei nicht, doch der Verdacht liegt nahe, dass diesen Druck vor allem zwei Personen ausgeübt haben: Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer, die ein Ende der Debatte und Ruhe in der Regierung wie in der Union wollten.

    Schon am Morgen war für Merkel der Punkt gekommen, reinen Tisch zu machen. Die Regierungschefin führte eine Reihe von Telefongesprächen. Auch mit dem früheren Innen- und heutigen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich von der CSU. Es habe sich dabei, sagte später ihr Sprecher Steffen Seibert, um ein „intensives“ Gespräch gehandelt, was in der höflichen Sprache der Diplomatie nichts anderes heißt, als dass es dabei etwas lauter wurde und die Fetzen flogen. Unmissverständlich machte sie dem Oberfranken aus Hof klar, dass sein Verhalten im Fall Edathy nicht ohne Konsequenzen bleiben könne.

    Friedrich glaubte zu diesem Zeitpunkt noch, auf Zeit spielen zu können. In einer dürren Mitteilung seines Hauses verteidigte er sein Vorgehen. „Sollte die Staatsanwaltschaft zu anderen Ergebnissen kommen und ein Ermittlungsverfahren aufnehmen, werde ich mein Amt zur Verfügung stellen.“ Die Kanzlerin war mit dieser Formulierung zunächst zufrieden, auch wenn sie sich ansonsten weigerte, ihm ihr Vertrauen auszusprechen. Der oberfränkische CSU-Politiker, der 2011 nach dem Rücktritt seines Landsmanns Karl-Theodor zu Guttenberg und dem Wechsel des damaligen Innenministers Thomas de Maizière ins Wehrressort Chef des Innenministeriums wurde, blieb bis zum Schluss bei seiner Darstellung. Es habe sich zum eine „vertrauensbildende Maßnahme“ zu Beginn der Koalitionsverhandlungen gehandelt, die SPD-Spitze sollte Bescheid wissen, dass Sebastian Edathy auf einer Liste ausländischer Ermittlungsbehörden stehe. Friedrich fragte nach, ob es sich um den Vorwurf der Kinderpornografie handele, das wurde verneint. Darauf informierte Friedrich Gabriel, wobei er ausdrücklich darauf hinwies, es liege „kein strafrechtlich relevanter Vorwurf“ gegen Edathy vor. Gabriel seinerseits gab den Sachverhalt an den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann weiter, der wiederum seiner Nachfolgerin Christine Lambrecht Bescheid gab. Dies bestätigte Oppermann am Donnerstag.

    An dieser Stelle aber wichen die Darstellungen Friedrichs und Oppermanns voneinander ab. Friedrich bekräftigte, er habe Gabriel gesagt, es handele sich nicht um strafbare Inhalte, Oppermann hingegen schrieb, nach Angaben Friedrichs werde es „möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen“. Beide Seiten blieben bei ihrer Darstellung. Einen Rücktritt Gabriels schloss sein Sprecher aus. Das stehe „nicht zur Debatte“.

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