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Koalition: Drei CSU-Minister

Koalition

Drei CSU-Minister

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    A. Dobrindt
    A. Dobrindt

    München Er präsentiert sich nicht als strahlender Sieger. Man merkt Horst Seehofer die Anspannung der vergangenen Tage und Wochen schon an, als er am Freitag nach

    Erst die CSU-Siege bei Landtags- und Bundestagswahl, dann das 95-Prozent-Ergebnis bei seiner Wiederwahl als Parteichef, jetzt der erfolgreiche Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Seehofer ist in diesen Wochen in der CSU der Größte. „Er ist im Zenit von Macht und Ansehen“, sagt einer aus dem Vorstand – und fügt lediglich süffisant hinzu: „Was man ihm auch auf Schritt und Tritt anmerkt.“

    Hoch angerechnet wird Seehofer, dass er sich in den Verhandlungen mit CDU und SPD in vielen Punkten durchgesetzt hat. Zuerst personell: In der Münchner Sitzung bestätigt er erstmals, dass die Christsozialen auch weiterhin drei Ministerien in Berlin führen werden. In der vergangenen Großen Koalition 2005–2009 waren es nur zwei. „Wenn wir jetzt drei haben, dann ist das schon eine große Beute für die CSU“, so ein Vorstandsmitglied anerkennend. Welche es sind, sagt Seehofer nicht. Spekuliert wird aber, dass es – wie bisher schon – das Innen-, das Verkehrs- und das Agrarressort sind.

    Nach Einschätzung in der CSU soll der bisherige Generalsekretär Alexander Dobrindt neuer Verkehrsminister werden. Denn dass der Oberbayer ins Kabinett wechseln soll, das hat Seehofer schon offiziell angekündigt – nur das Ressort hatte er noch offen gelassen. In der CSU geht man nun von folgendem Szenario aus: dass Hans-Peter Friedrich Innenminister bleibt und dass Dobrindt das Verkehrsressort übernimmt – um die Maut durchzusetzen. Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer müsste dann ins Agrarressort wechseln. Alternativ würde Ramsauer sein Amt behalten und Dobrindt Agrarminister werden.

    Bleibt noch die Frage, wer neuer CSU-Generalsekretär wird. Jemand aus der Landesgruppe, das immerhin hat Seehofer schon preisgegeben. In der Partei kursieren mehrere Namen: der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Müller oder die Abgeordneten Thomas Silberhorn und Daniela Ludwig. (dpa)

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