Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert von Grünen und Umweltverbänden ein Bekenntnis zu Großprojekten zum Ausbau des Schienenverkehrs für den Klimaschutz. „Was wir brauchen, ist ein gesellschaftlicher Konsens, dass eine hervorragende Infrastruktur mit Schienen, Tunneln und Brücken wichtig ist, um unseren Wohlstand auch an unserer Nachkommen vererben zu können“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion. „Ich stelle allerdings auch fest, dass Forderungen nach mehr Klimaschutz manchmal nur Lippenbekenntnisse sind“, betonte er.
Scheuer: Brauchen breite Akzeptanz für große Bahnprojekte
„Andauernd höre ich, dass wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern sollen, aber sobald irgendwo ein Schienenprojekt geplant wird, äußern sich Politiker, die es dann genau da verhindern wollen“, erklärte Scheuer. „Doch für große Vorhaben brauchen wir natürlich auch die nötige breite Akzeptanz“, fügte er hinzu.
Als Beispiel nannte der Minister den Bau des geplanten Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark. Die Grünen müssten sich hier ernsthaft fragen, ob sie hier den Ausbau der Schiene wollten. „Das würde bedeuten, dass man nach dem Nein jetzt Ja sagt zum Fehmarnbelttunnel“, betonte Scheuer. „Das wäre konsequent, Sonntagsreden können wir nicht gebrauchen.“
Scheuer: Koalition hat Bahnausbau beschleunigt
Der CSU-Politiker betonte, dass die große Koalition vieles für den Ausbau der Schiene in die Wege geleitet habe: „Was die Verfahren anbelangt, sind wir also bereits deutlich vorangekommen, um Schienenprojekte zu beschleunigen“, erklärte er. „Vier Gesetze zur Planungsbeschleunigung haben wir in dieser Legislatur bereits beschlossen“, sagte Scheuer. „So ist zum Beispiel bei der Elektrifizierung von vorhandenen Bahnstrecken oder auch bei der Ausstattung einer Strecke mit digitaler Signal- und Sicherungsleittechnik kein Planfeststellungsverfahren mehr nötig.“
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